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Zer-Spahnende Politik-Wende?

Deutschland steuert nach dem Rückzug unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel deutlich auf einen schärferen konservativeren Kurs zu. Ob es auch ein wirtschafts-liberaler Kurs unserer Regierung wird oder ein schlicht auf Werte-Konservierung ausgerichteter Wende-Kurs wird, das weiß heute noch niemand zu sagen. Jedenfalls sind die zer-spahnenden Äußerungen unseres Bundesgesundheitsministers zur Ausländerpolitik von Frau Dr. Merkel ein Keil in unser aller Denksysteme. Wenn ich für die Richtung von Frau Dr. Merkels AUsländerpolitik bin, dann bin ich auch für die Radikalisierung des Islam in Deutschland und die steigende Kriminalität in unserem Land durch die (mutmaßlich) illegalen Ausländer in unserem Land. Oder ich bin für Jens Spahn und jage all die aus unserem Land, die hier gegen die von der Bildzeitung und anderen Journalien festgelegten Grundordnung verstoßen. ‚Sch… doch auf das Grundgesetz!‘, hörte ich erst wieder neulich. ‚Das sind doch alles Verräter!‘ …

Dieses Land hat sich dermaßen, auch durch unsere Medien, radikalisiert, dass es einem Angst und Bange macht. Vieles erinnert mehr an 1933, als noch an 1929, als der Verfall unserer dekadenten Oberschicht in die nationalsozialistische Diktatur begann. Da kommt nicht selten die Frage auf, was haben wir überhaupt aus unserer Geschichte gelernt? Klimawandel, Umweltgifte, Plastikmüll, CO2, Dieselskandal, Bestechung und Korruption auch bis hinauf in die politsichen Ebenen, Steuerbetrug durch unsere Banken in Milliardenhöhe, all das wird von den Zweiflern dieser Republik in Frage gestellt – und der Hass gegen alles Fremde und Kritische wird mehr und mehr in die breite Fläche gestreut.

Ich bin als Kind in den 50ern und in den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts mit der panischen Angst vor einem Krieg aufgewachsen. Ich weiß es, was es heißt, bis ins Mark erschüttert zu sein, wenn wieder Kampfflugzeuge im Überschall-Tiefflug über unser Haus gekracht sind, dass sogar Fensterscheiben zersprangen! Ich weiß es, was es heißt, als Kind täglich in den Nachrichten von der drohenden Gefahr eines für mich damals abstrakten Atomkrieges zu hören.  Ich weiß es, wie es ist, damit als Kind alleine gelassen zu werden.

Und ich weiß, wieviele vom Krieg traumatisierte Kinder bei uns Schutz suchen!

Was sind wir doch für Menschen geworden!

Spahn-abhebende Politik

Wenn die SPD gerne wieder zur Sachdiskussion im Bundestag zurückkehren möchte, dann wird es Zeit, dass unsere Kabinettschefin Dr. Angela Merkel endlich von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch macht. Inzwischen kann man von einer „Spahn-abhebenden“ (kommt aus der Metallverarbeitung und bezeichnet alles, wo Material durch zerspahnen gewollt oder ungewollt zerstört wird, z.B. in einer Drehbank) Politik sprechen, die absolut an der Realität „dort draußen vor der Tür“ des Bundesparlaments vorbei geht.

Gerade in der Gesundheitspolitik scheppert es, der CSU-Rottweiler CSU-Frontkämpfer Dobrint stellt wieder mal das Grundgesetz in Frage (obwohl er nun doch wirklich nichts mit der Kabinettsarbeit zu tun hat). Jedenfalls tun sich die Funktionäre auf ihren Ministerposten äußerst schwer, über die Themen zu sprechen, die sich in ihrem eigenen Ressort angesammelt haben. Einzige Ausnahme bildet hier wieder unsere Verteidigungs-Ursula von der Leyen, die sich ausnahmslos und deshalb vorbildlich über ihr eigenes Ministerium und die Bundeswehr in den Medien äußert. Sie hat zwar so ziemlich alles aufzuholen, was ihre Vorgänger verbockt und verschlampt hatten (und das reicht bis zum SPD-Verteidigungsminister Scharping zurück!) … oder was sie einfach nach dem St.-Florians-Prinzip auf spätere politische Minister-Generationen abgewälzt haben.

Wann fängt unsere Bundesregierung endlich damit an, sich um den wirklich dringlichen Reformstau zu kümmern. Hier einige Themen-Vorschläge von meiner Seite:

  • bessere medizinische Grundversorgung der Kinder und Impfpflicht in allen Kitas, Vorschulen und Schulen
  • Einlösung des Grundrechts auf eine Leitlinien-gerechte hausärztliche Versorgung für alle (es gibt über 100.000 BundesbürgerInnen ohne Zugang zu einer hausärztlichen Versorgung, trotz SGB V §27)
  • Börsentransaktionssteuer
  • einen Infrastruktur-Reparatur-Plan für die nächsten 10 Jahre nach Dringlichkeiten für Brücken, Talsperren, Autobahnen und Bundesstraßen, Bahntrassen und Bahnhöfen (noch ist der Bund Miteigentümer bei der Bahn AG) und nicht zu vergessen einen ausreichend strukturierten Verkehrswegeplan für unsere Radfahrer, inkl. gesicherte(!) Radfahrwege in den Innenstädten
  • eine zielgerichtete und umfangreiche Aufstockung der Zuwendungen für das Bildungswesen und ein bundeseinheitliches Curiculum für alle Schulen, Hochschulen und Universitäten, damit eine Bildungs-Gleichberechtiung für alle herrscht
  • Senkung oder gar Abschaffung von Drittmitteln für die Hochschul-/Universitäts-Forschung
  • Verbot von allen Neonikotinoiden (und nicht nur von den drei, deren Patentschutz dieses Jahr ausläuft).
  • Glyphosat-Verbot und zwar ab heute
  • Grundwasserschutz und vierte Reinigungsstufe für alle kommunalen Klärwerke …
  • Weg mit dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und weg mit der Statistikfälschung beim BMAS duch „Maßnahmen“ und auch Zählung der „Aufstocker“ als Teil-Arbeitslose! Wer mit seiner Arbeit im ersten Job nicht seinen Lebensunterhalt verdienen kann, ist nicht „vollbeschäftigt“!

… ich höre hier lieber auf, denn diese Liste würde mein Blog sprengen. 🙂

Aber vielleicht liest das ja mal jemand… 🙂

Das Un-Sozial-System

Die meisten Menschen in unserem Staat können nur schwerlich davon überzeugt werden, dass dieses System „Bundestag und Bundesregierung“ nicht doch ein Ort ist, an dem Korruption wächst und gedeiht. Denn, wenn zum Beispiel unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz an der schwarzen Null festhalten will, dann kann das unter dem Strich lediglich bedeuten, das wirklich notwendig anstehende Investitionen auf die nächste oder übernächste politische Generation verschoben werden, ähnlich, wie es schon unser Ex-Bundesfinanzminister Schäuble praktiziert hatte. Seit Jahren mahnt die EZB an, dass wir unsere Inflationsrate steigern müssen. Was hat es genau damit auf sich? Einige von Ihnen sagt vielleicht der Begriff ‚kameralistisches System, welches dort Anwendung findet, wo nicht mit einem zirkulärem Geldsystem gearbeitet werden kann. Sprich, wenn eine Kostenstelle in einem Jahr weniger Geld ausgibt, als dies im laufenden Haushaltsplan vorgesehen war, dann bekommt sie im darauffolgenden Haushaltsplan dementsprechend weniger Geld. Das ist eine klare Kostenbremse, die ihre Ursache in dem Schutzbedürfnis hat, keine zusätzlichen Schulden entstehen zu lassen. Vergleicht man unseren Bundeshaushalt mit einem solchen kameralistischen System, dann fragt man sich natürlich, wohin fließen die dann freiwerdenden Gelder? Sie werden sich das mit Recht fragen.

Nun, dann kommen wir jetzt zu der Inflation. Inflation bedeutet nichts anderes, als dass in einem geschlossenen Geldsystem, wie eben unser Bundeshaushalt, die schwarze Null nicht nur bedeutet, dass wir durch eine fehlende Neuverschuldung unsere Altschulden abbauen können, wir aber dennoch nachweislich eine Teuerungsrate von knapp über 2% im Jahr ausweisen. 2% mehr im Jahr bedeutet, dass die flotierende Geldmenge sich jährlich um 2% erhöhen muss, damit die Schulden gegenüber den Gläubigern gedeckt werden können. Wo kommen jetzt aber diese 2% her, die offensichtlich in Form von Investitionen eingebracht werden müssen, damit wir diese Inflationsrate überhaupt erreichen können.

Schließlich beklagt die EZB, die unsere Euro-Mitgliedstaaten mit einer Null-%-Zinspolitik bestraft, weil wir angeblich diese 2% Inflation nicht erbringen können. Es sind also 2% mehr Geld im System, weil die EZB Gelder in den Markt pumpt, die nicht durch ein Bruttoeinkommen der Mitgliedstaaten gedeckt sind. Aber wohin fließen diese 2%. Bei einem Gesamthaushalt von 337,5 Mrd. Euro können wir wahrlich keine großen Sprünge machen, wenn wir gleichzeitig durch die Sparpolitik der vergangenen Jahre an die 70 Mrd. Euro an Investitions-Rückstand für Infrastruktur aufgehäuft haben, wenn jedes Jahr an die 18 Mrd. Euro im Bildungssystem fehlen und rund 25 Mrd. Euro für die Subventionierung von Sozialwohnungen eingespart wurden. Rechnet man mit einer konstanten Rate von 2% Inflation zurück, dann hätte der Haushalt 2016-2017 330,75 Mrd. Euro betragen müssen, für 2015-2016 wären es 324,135 Mrd. Euro und so weiter… Es sind also im letzten Jahr knapp 7 Mrd. Euro echte Neuverschuldung gewesen, trotz der ausgewiesenen schwarzen Null, die nur daher rührt, dass beim Schuldendienst Zinsen eingespart werden konnten.

Das bedeutet aber auch, dass sich automatisch die flotierende Geldmenge um mehr als diese 7 Mrd. Euro erhöht haben muss. Natürlich schweigt unser Bundesfinanzminister darüber, wohin dieses Geld geflossen ist. Und da es keinen Staatshaushalt ohne schwarze Kassen gibt, können diese Gelder nur dahin geflossen sein, wo sich unsere Politiker dahin begeben, wo wir als Bürgerinnen und Bürger auf keinen Fall etwas erfahren dürfen.

Tatsächlich hat sich unser Bundeshaushalt von 2015-2016 bis heute um 6,575 Mrd. Euro verringert. Trotzdem haben wir eine konstante Inflation von durchschnittlich 2% aufweisen können. Das ist doppelt so viel, wie sich an Haushaltseinsparung ergeben hatte. Die 13,15 Mrd. Euro zusätzlicher Geldaufnahme im flotierenden System steht also einer Einsparung von 6,575 Mrd. Euro gegenüber. Das Geld muss also irgendwohin geflossen sein.

Wenn man den Bericht zum Bundeshaushalt 2017-2018 liest, dann wird erst recht deutlich, dass ein Mehr der Ausgaben, die anstehen, einem Mehr an Einsparungen gegenüberstehen. Der Investitions-Stau beträgt immerhin an die 115 Mrd. Euro für die wichtigsten Investitionen, die jetzt getätigt werden müssen, weil die sonst daraus entstehenden Schäden diese 115 Mrd. Euro übersteigen würden. Und das dies in erster Linie von uns allen, besonders im Sozialsystem unseres Staates, aus den Poren geschwitzt werden muss, steht außer Frage.

Ergo, wir leben in einem echten Un-Sozial-System.

Diktatur, Autokratie, alles egal?

„Ja sind die denn alle Nazi?“ Diese entsetzte Frage kam vor kurzem auf mich zu. Ich weiß es nicht. Was ich denke? Wir leben in einer Zeit, in dem uns das Gefühl für Demokratie offensichtlich abhanden gekommen ist. Das erinnert mich an ein von mir oft genutztes Zitat meines Großvaters, auf meine Frage, was denn Faschismus sei: „Bubele, Faschismus ist hauptsächlich eine Frage des Geldes!“ Es ist unbestreitbar, dass die uns möglicherweise in nächster Zukunft drohenden Faschisten rundherum nicht mit Geld sparen müssen. Noch viel wichtiger ist dabei zu beachten, was sie mit ihren Umtrieben (Politik möchte ich das nicht nennen) bezwecken: noch mehr Geld scheffeln. Natürlich ist es auch so, dass erst einmal die Ärmsten unter den Armen ausgepresst werden sollen, dann kommen nach und nach die Reicheren dran, auf jedenfalls fließt das Geld immer nach oben – ganz so, wie wir es im Dritten Reich kennen gelernt haben. Die Konzentrationslager und Arbeitslager für Zwangsarbeiter sind auch nur dazu errichtet worden, um sich am Hab und Gut der Verfolgten bereichern zu können. Profitiert haben davon bis heute vor allem die faschistischen Anhänger dieses Systems, sofern sie reich genug dazu waren, um innerhalb des Systems weit genug nach oben aufsteigen zu können.

Was in den U.S.A. derzeit der Welt vorgeführt wird, ist die Wiedereinführung eines solchen faschistischen Systems, linientreu nach den Vorlagen von George Orwell und Aldous Huxley. Und wir brauchen es nicht mehr zu befürchten, dass es so kommt. Nein, wir sind mittendrin.

Windkraft kontra Verkehr

Um es vorweg zu schicken: ich bin für erneuerbare Energie und wenn sich Windenergie in elektrische Energie umwandeln lässt, dann um so besser. Aber es gibt einen Punkt an der Windenergie, den die Planer und Betreiber wohl außer acht gelassen haben, nämlich die Wahl der Standorte für Großwindkraftanlagen mit Rotordurchmessern von mehr als 50m. Gerade in der Nähe von Autobahnen ist wohl ein beliebter Aufstellungsort und wenn die Windrichtung auch noch mit der Richtung der Fahrstrecke korreliert, dann treten Effekte auf, vor denen jeder Pilot und Towerlotse im Flugverkehr mit erheblichen Angstgefühlen zurückschreckt: Wirbelschleppen.

Als Motorradfahrer fällt mir das besonders auf. Ich habe auf meinen Fahrten durch die Republik inzwischen gut zehn Stellen an den Bundesautobahnen ausgemacht, an denen die Haupt-Windrichtung exakt mit der Ausrichtung der Fahrbahn und der Großwindkraftanlagen übereinstimmt. Käme der Wind übers Land im rechten Winkel auf das Windrad und dann auf die Fahrbahn, wäre der Effekt vermutlich nicht so dramatisch, als wenn Windrichtung und Fahrbahnrichtung nahezu übereinstimmen. Das Windrad hinterlässt an seinen Flügelenden Wirbelschleppen, die sich dann rotierend hinter dem Windrad über die Fahrbahn absenken. Egal, ob man nun drauf zu fährt oder sich von den Windrädern wieder entfernt, es entstehen Wirbel auf der Fahrbahn, die das Fahrzeug tangential zu seiner Fahrrichtung beeinflussen. Als Motorradfahrer ist es ein Gefühl, als würden die Räder in die eine Richtung gezogen, wogegen es den Kopf in die entgegengesetzte Richtung drückt. Und das mit einer sehr hohen Frequenz, hin und her. Nicht selten, auch bei Einhaltung der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h, kommt es gerade an solchen Stellen, wo Windräder an die Autobahn gebaut wurden, die ihre Wirbel längs der Fahrbahnrichtung ablassen, zu heiklen Situationen, die nur mit einer gewissen Akrobatik zu meistern sind. Mein Motorrad, mit mir darauf und mit zusätzlicher Beladung ist ca. 300kg schwer. Also sicher keine leichte Maschine. Trotzdem haben die Kräfte der Schleppwirbel ganz erhebliche Auswirkungen, die einem vielfachen dessen entsprechen, was Seitenwindböen oder Vorbeifahrten an LKW’s bei Seitenwind ausmachen.

Es wird Zeit, dass Verkehrsplaner, Kraftwerksplaner und Betreiber sich einmal Gedanken darum machen, wie sie mit ihren technischen Meisterwerken so wenig wie möglich Schaden anrichten. Den Verkehrsversicherern sei anzuraten, die Akten ihrer Schadensfälle zu durchpflügen, ob nicht Schleppwirbel von Großwindkraftanlagen als Unfallverursacher in Frage kommen. Denn ich denke mal, viele bisher nicht eindeutig aufgeklärte Unfälle, könnten ihre Ursache auch ganz einfach in der Windkraft haben.

Weiß gestrichen…

Mal wieder eine morgendliche Winterepisode… denn gegen Mittag wird wieder alles verschwunden sein. Also ein Blick in unseren Garten … 🙂

von links nach rechts… 🙂

Weiß gestrichen (1)
Weiß gestrichen (1)

 

Weiß angestrichen (2)
Weiß angestrichen (2)
Weiß angestrichen (3)
Weiß angestrichen (3)

 

Abschied von einer industriellen Kultur

Ruhr in DUDeutschland als ein Standort der Schwerindustrie ist Geschichte. Und weil ich gerne der Geschichte unseres Landes auf den Grund gehe, habe ich den Landschaftspark Ruhr in Duisburg besucht. Dort wurde mir erst richtig bewusst, welchen kulturellen Wert unsere Arbeitswelt, besonders in der Hütten- und Stahl-Industrie, früher hatte. Arbeit war etwas, von dem man leben konnte. Und für dieses Leben hat man sich früher auch für die Arbeit eingesetzt. Inzwischen ist das Hochofengelände von Ruhrstahl AG verwaist. Es ist in den alten, aufgelassenen Kohlebunkern ein Kletterpark des Deutschen Alpenverein e.V. entstanden, ebenso hat man die Reste von Möllerbunker, Schütten, Öfen und Ruß- und Staubfilter zu einem Erlebnispark umfunktioniert. Beeindruckend ist, wie viel noch erhalten blieb, sozusagen als Denkmal und UNESCO-Kulturerbe. Auch wenn der Rost es ständig benagt und auffrisst. Irgendwann wird alles unter zugewachsenen Hügeln verschwunden sein.

Hier übt der Alpenverein
Hier übt der Alpenverein

Was in der Zukunft von Deutschlands Arbeitskraft erhalten bleibt, das lässt sich anhand der heute veröffentlichten Zahlen und Gegenstimmen nicht abschätzen. Jedenfalls werden wir zunehmend zu einer „nicht-arbeitenden“ Gesellschaft werden, die sich ausschließlich auf den Konsum stützt und damit die Wirtschaft mehr schlecht als recht ernährt. Aber wir dürfen auch nicht vergessen, dass auch unsere Menschen in der Grundsicherung (Hartz-IV) und im Krankenstand (Krankengeld als Schleichender Vorruhestand) jede Menge Steuern zahlen. 19% und 7% Mehrwertsteuer für Konsumgüter, Verkehr und Lebensmittel.

Hier wurde von 10 Jahren noch gearbeitet...
Hier wurde von 10 Jahren noch gearbeitet...

 So, wie heute die Vorstellung vom Erwerbsleben ist, kann man es schwerlich mit dem vergleichen, was früher einmal war. Die Menschen haben nicht nur ihre Beziehungen zu anderen Menschen virtualisiert, sie haben auch die Arbeit virtualisiert. Der handwerkliche Bezug zur Arbeit, das Feeling, geht mehr und mehr verloren. Dadurch fällt es aber auch schwer, solche Industriedenkmäler zu würdigen. Wer kann sich schon vorstellen, wie man sie hier gefühlt hat, als Arbeiter auf Schicht?

Wer kennt noch dieses Gefühl der Hitze an der Esse beim Abstich?
Wer kennt noch dieses Gefühl der Hitze an der Esse beim Abstich?

Es bleibt also die Frage, wann Deutschland als Industriestandort, auch für die modernen Bereiche, zu einem riesigen Museum wird? Wer sind dann die Besucher, wer die Ausstellungsstücke?