Archiv der Kategorie: Geschichte

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Was versteht man unter „verdeckter Inflation“?

… oder Begriffe, die einem während eines Interviews im Radio vor die Füße fallen…

Auch wenn im Moment das Attentat in Norwegen am 22. Juli 2011 das Generalthema in den Medien und den Blogs sein dürfte, möchte ich mich heute mit einem Vorgang beschäftigen, den ich in einem Radiointerview gehört habe und der in der nächsten Zeit von besonderer Bedeutung sein wird: die verdeckte Inflation. Was bedeutet dieser Begriff überhaupt? Ich muss dazu voraussetzen, dass ich die marktwirtschaftlichen Zusammenhänge erst einmal stark vereinfachen muss. Nur so ist zu verstehen, dass Reichtum erwerben ein Vorgang der verdeckten Inflation ist und damit zu noch mehr Reichtum und noch mehr Armut führen kann.

Jede Marktwirtschaft, also jedes Währungssystem, hat im Inneren eine feste Geldmenge, die frei im Umlauf ist. Damit legt die jeweilige Notenbank (bei uns ist es die ECB, European Central Bank) fest, mit welchem Wechselkurswert ihre Währung gegenüber den Nachbarwährungen gehandelt werden kann. Die feste Geldmenge, die in einem Währungssystem im Umlauf ist, wird Mengentender [Geld-Gegenwert der Volkswirtschaft] genannt. In Deutschland hat die Bundesbank (als Unterabteilung der ECB, bzw. EZB, wie sie in Deutschland genannt wird) eine feste Geldmenge von ca. 1,95 Billionen Euro festgelegt. Das würde bedeuten, dass jeder Deutsche, bei 81,6 Millionen Einwohnern, 23.897 Euro an Kapital halten würde. Doch dies wäre viel zu vereinfacht dargestellt. Denn, etwa 5% der Bevölkerung (das sind etwa 4 Millionen Menschen) halten 90% der gesamten freien Geldmenge als Kapital; das wären 1,755 Billionen Euro). Der kleine Rest von 195 Milliarden Euro würde sich dann auf 73,44 Millionen Einwohner verteilen. Damit kämen auf jeden Einwohner nur noch 2.655 Euro Kapital. Von 23.897 Euro auf 2.655 Euro geschrumpft, ist ein ganz gewaltiger Unterschied. Das allein macht aber noch keine verdeckte Inflation aus.

Wenn eine Marktwirtschaft sich auf eine feste Geldmenge beschränkt hat, dann bedeutet das, dass die Rohstoffe, Güter, Waren und Leistungen, die innerhalb dieser Marktwirtschaft gehandelt werden, natürlich auch einen entsprechenden Gegenwert haben. Sammeln jetzt die Reichen mehr von dem frei im Umlauf befindlichen Geld ein, müssten theoretisch die Preise [Geld-Gegenwert!] proportional sinken, um in ihrem Wert gleich zu bleiben. Verlieren die Reichen angesammeltes Geld, das in die breite Masse der Ärmeren zurückfließt, müssten theoretisch die Preise [Geld-Gegenwert!] für Rohstoffe, Güter, Waren und Leistungen direkt proportional steigen. Dann wären die Preise an eine feste Geldmenge angepasst.

Natürlich kann sich keine Marktwirtschaft leisten, dass ihre Geldmenge festgeschrieben ist – auch wenn das durch den Maastrichter Vertrag der Euro-Länder so festgelegt ist, denn dann würde ein Wachstum quasi nur im Verhältnis von Reichen zu Ärmeren stattfinden können. Der Mengentender der Währung in der betroffenen Volkswirtschaft wäre unveränderlich und somit der Wechselkurswert der Währung im internationalen Verbund fallend, weil es sich nicht lohnen würde, in eine solche Marktwirtschaft (ohne Wachstum!) zu investieren. Ausländisches Kapital käme also gar nicht in Euro-Land Deutschland an.

Die Realität sieht also viel komplizierter aus, da wir ein Exportland sind, das aber gleichzeitig viele Güter, Rohstoffe und Waren importieren muss, um überleben zu können. Dadurch wird von dieser festen Geldmenge laufend Geld ins Ausland transferiert (was die feste frei verfügbare Geldmenge im Inland verkleinert, also die Werte steigen lässt) und auch Geld aus dem Ausland im Euro-Land Deutschland investiert (was die Geldmenge, die frei im Umlauf ist, vergrößert und somit die Werte sinken lässt). Wir wären ohne diesen regen Austausch an Geld, Gütern, Leistungen, Rohstoffen und Waren nicht überlebensfähig. Und deshalb sprechen unsere Politiker so gerne vom Wachstum, weil sie damit den Überschuss an Exporten gegenüber den Importen im Blickfeld haben. Wir erinnern uns: Export bedeutet steigende Werte, Import bedeutet fallende Werte. Warum ist das so?

Beim Export müssen andere Marktwirtschaften (also außerhalb unserer Euro-Zone) Zahlungsmittel an Deutschland abgeben, die ihrerseits dann in der frei verfügbaren Geldmenge fehlen. Beim Import müssen wir (wollen wir keine direkten Auswirkungen auf unsere Preise für Güter, Leistungen, Rohstoffe und Waren riskieren) die Importgüter mit Krediten bezahlen.

Solche Kredite vergrößern quasi die feste Geldmenge, die durch den Mengentender der Zentralbank festgeschrieben ist. Damit vergrößert sich die im freien Umlauf befindliche Geldmenge und die Werte der Güter, Leistungen, Rohstoffe und Waren im Inland fallen, weil mehr Geld verfügbar ist.

Wenn unsere Marktwirtschaft nun, wie beim EFSE (Europäischer Rettungsschirm für die Euro-Währung) nun geschehen, Kredite ins Ausland vermitteln, dann verknappen wir unsere frei im Umlauf befindliche Geldmenge. Der Wert für Güter, Leistungen, Rohstoffe und Waren steigt also, die Preise müssten demnach deutlich spürbar sinken, wenn der Wert für diese Güter, Leistungen, Rohstoffe und Waren gleich bleiben soll. Das Gegenteil ist der Fall!

Die Preise steigen! Damit werden die 5% Reichen noch reicher (weil der Wert der von ihnen gehaltenen Geldmenge steigt und noch mehr Wert durch die teureren Güter, Leistungen, Rohstoffe und Waren in deren Taschen fließt) und die Ärmeren werden noch Ärmer. Wir haben also mit unserem Euro-Rettungsschirm einen Vorgang eingeleitet, der eine sogenannte verdeckte Inflation erzeugt und der unsere Marktwirtschaft nachhaltig schwächen wird. Denn die 95% Ärmeren innerhalb unserer Marktwirtschaft müssen sich verschulden, also Kredit aufnehmen. Dadurch dass sie Kredite aufnehmen (die vorzugsweise aus dem Ausland kommen), vergrößert sich unsere Geldmenge (die Werte fallen, die Preise steigen nochmals und machen damit die Reichen 5% noch reicher) und setzt die sogenannte Inflations-Spirale in Gang.

Unter dem Strich gesehen, hat uns der Europäische Rettungsschirm für die Euro-Währung dem schwarzen Freitag vom 24.10.1929 noch viel näher gebracht, was einen Zusammenbruch des gesamten Euro-Systems zur Folge haben kann. Denn irgendwann müssen sich alle Marktwirtschaften innerhalb des Euro-Systems so stark verschulden, dass sie im Geldwert ihrer Währungen ins bodenlose versinken. Wir können das auch daran erkennen, dass wir für den Euro inzwischen deutlich mehr US-Dollars zahlen müssen, als es noch vor der Griechenland-Krise der Fall war.

Fukushima ist nicht vergessen

Bei mir und meinem Blog ist die atomare Katastrophe von Fukushima keineswegs in Vergessenheit geraten. Eine der Ursachen, warum es uns hier in Europa so abstrakt vorkommt, ist die gewaltige Distanz (von der Mitte Deutschlands nach Fukushima sind es ca. 9200km) und zudem die fehlenden Antworten auf so viele Fragen, die im Zusammenhang mit nicht weniger abstrakten Fachbegriffen stehen. In einem sehr guten Dossier der Tagesschau-Redaktion [1], werden viele dieser Fragen sehr ausführlich behandelt und beantwortet. Ich finde, es ist die beste bisher verfügbare Sammlung an Fragen und Antworten zu diesem Thema. Wer sich weiter informieren will, dem bietet ein japanisch-sprachiges Blog [2] Auskunft über die jeweils aktuellen Strahlenwerte in der Region Fukushima und über die regionalen Grenzen hinweg auch die Insel Honshu und Hokkaido.

 In Deutschland haben wir das Problem, dass ich folgende Einstellung in einem großen Umfang zur Kenntnis nehmen muss: sobald wir eine politische Aussage (und damit meine ich den Beschluss des Bundesparlaments und des Bundesrates zum Atomausstieg 2022) getroffen haben, haben wir unsere eigene Verantwortung an die Politiker delegiert – und aus den Augen, aus dem Sinn damit.

Es ist bei uns noch keine Lösung auch nur ansatzweise in Sicht, wie wir mit dem atomaren Restmüll unserer AKW-gestützten Energiewirtschaft umgehen wollen. Und das beträfe einen Zeitraum von bis zu 2 Millionen Jahre in unserer Zukunft! Das fällt bei uns jetzt voll unter den Tisch – ist ja nicht unsere Zukunft, der größte Teil von uns hat ja allenfalls noch 80 oder 90 Jahre vor sich; also kein Vergleich mit dieser gewaltigen Zeitspanne.

Wir haben uns auch noch keine klaren Vorstellungen davon gemacht, wie wir unsere Energiewirtschaft in der näherliegenden Zukunft organisieren wollen. Denn die Politik gibt uns jetzt schon zentralistische Lösungen vor, die nicht im geringsten auch nur ansatzweise auf eine längere Frist hin durchdacht sind. Leitungen zu legen, die über zig tausende Kilometer reichen, bringt wie gehabt den Energieverlust (durch den erhöhten Leitungswiderstand) und damit eine ungeheure Energieverschwendung. Wir hätten, um unsere Industrie dezentral ausreichend zu versorgen, auch getrost mikroskopisch kleine Atomkraftwerke bauen können, die auf kurzem Weg die gleiche Energiemenge hätten erzeugen können. Der Müll wäre der gleiche. Aber wir könnten aus diesem Gleichnis auch lernen, dass wir keine riesigen Windparks brauchen, dass wir keine hundertquadratkilometer große Solaranlagen brauchen, um unserer Industrie vor Ort den nötigen Saft zu bieten. Kleine Kraftwerke, z.B. aus solarenergie gewonnenes Methangas, das in einer Gasturbine mit hoher Effizienz in elektrische Energie umgewandelt werden kann, können unsere Industrie dort versorgen, wo der Strom auch gebraucht wird. Und so können wenige hundert Kilowattstunden für ein Stahlwerk ausreichen, für das sonst viele Megawattstunden an Energie in einer fernen zentralen Kraftwerksanlage erzeugt werden müssten. Der Leitungsverlust in unseren bundesdeutschen Stromnetzen beträgt größer 75%! Abgesehen, dass damit 75% der CO2-Emmission eingespart werden kann, wenn wir das alles mit konventioneller Technologie bewältigen wollen, wie die FDP es sich vorstellt.

Ich habe damals GREENPEACE schon empfohlen, anstatt „medienwirksamer Zwischenfälle“ sich darum zu kümmern, der Industrie zu erklären, wie man mit aktivem Umweltschutz Geld sparen kann. Ich bin mir heute noch sicher, das wäre der Renner geworden. Aber es wäre eben nicht „medienwirksam“ gewesen.

 [1] http://www.tagesschau.de/ausland/japanblog106.html

[2] http://members3.jcom.home.ne.jp/2143800701/

 

Der europäische Subventions-Kompost

„Größtmöglicher Kleingärtnerverein“ schreibt die Frankfurter Allgemeine in ihrer Online-Ausgabe vom 13.7.2011 über die Europäische Union. Und damit wird genau das beschrieben, was uns in Europa in die Krise zwingt: Jeder möchte soviel vom europäischen Komposthaufen abbekommen, wie es nur geht. Nur dass niemand zu begreifen scheint, dass dieser europäische Komposthaufen namens „Subventionspolitik“ keine unendliche Quelle des Wachstums ist. Viele dieser Subventionen, die Brüssel verteilt, werden den einzelnen Staaten in Form günstiger Kredite angeboten – und welch Wunder, jeder greift gerne zu. Oft sind die Subventionen auch mit zusätzlichen Investitionskrediten aus der Privatwirtschaft gekoppelt – und natürlich greifen auch da viele zu, auch wenn sie sich eigentlich ausrechnen können, dass sie schon mit so viel Krediten belastet sind, dass sie das alles gar nicht zurückzahlen können. Also geben die einzelnen Staaten zur Sicherung dieser Subventionskredite und subventionsgestützten Investitionskredite ihre staatlichen Anleihen heraus, um irgendwie auf schnellem Weg zu Geld zu kommen. Es soll immer gleich die eierlegende Wollmilchsau sein, die da erfunden wird, wenn solche Papiere auf den Markt strömen. Doch auch der Markt der Anleihen erschöpft sich in seinem immer weiter steigenden Volumen. Und damit verlieren solche Anleihen schon von sich heraus ihren Wert. Schließlich wird auch dieser Markt von Nachfrage und Angebot bestimmt. Im Grunde bleiben nur die Eurobonds, um auch diesen Markt der nationalen Anleihen künstlich auszudünnen.

Heiße Nächte…

Dass nun auch Italien in den Fokus der drei großen US-Rating-Agenturen gerückt ist, war keine all zu große Überraschung. Dass die USA sich am Rand der finanziellen Katastrophe befindet, war angesichts der enormen Ausgaben durch die Einsätze in Irak und Afghanistan auch kein plötzlicher Schock. Doch dass wir wieder so nah am Abgrund befinden, war wohl offensichtlich der Schreck in später Abendstunde für unsere Finanzpolitiker. Sowohl in Brüssel, als auch in Washington D.C. Haben sie noch in der Nacht versucht, mit Bretter und Nägel die allerwichtigsten Löcher ihrer hochverschuldeten Währungssysteme zu flicken[Tagesschau]. Aber unter dem Strich, ändert das nichts daran, dass in Italien immer mehr Schulden durch staatliche Subventionen aufgehäuft hat. Wenn Italien als drittgrößte Volkswirtschaft in Europa in die Pleite schlittert, dann bricht der Euro einfach auseinander. Das können die anderen Länder und der IWF nicht mehr auffangen.

Das Hauptproblem bei dieser Malaise ist, dass keines der betreffenden Ländern den Mut hat, ungedeckte Leerverkäufe an ihren Börsen mit Zahlungszwang zu bestrafen. Denn vor allem der Derivatehandel werden unsere Volkswirtschaften immer mehr geschwächt, weil hier nicht konsequent genug durchgegriffen wird. Wir haben dies bereits schon im Handel mit den vollkommen überbewerteten Schrottpapieren im Immobilienhandel erlebt – und nichts hinzugelernt.

Warum verlangt Jean Claude Trichet nicht umgehend die Besteuerung von finanziellen Transaktionen im Devisenhandel? Schließlich ist jedes Euro-Land auf eine ausreichende Einnahmequelle im Steuersäckel angewiesen.

Warum verbieten wir nicht grundsätzlich den Leerverkauf und das Kassageschäft mit Warentermingeschäften? Schließlich sind es gerade die Leerverkäufe, wovon die wenigsten gedeckt sind, nichts weiter als größenwahnsinniges Glücksspiel.

Warum führen wir keine „Handysteuer“ ein? Diese Idee stellte kürzlich auf einer Podiumsdiskussion der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Daniel Cohn-Bendit vor. Von jedem Handygespräch 0,1 Cent als Steuer in die Kassen der Euroländer. Für die einzelnen Handybenutzer ein kaum wahrnehmbarer Betrag, aber bei zig Millionen Handyverbindungen pro Tag im Euroraum eine sichere Steuerquelle.

Das wären machbare Sofortmaßnahmen, die unsere Volkswirtschaften zu einem sehr großen Anteil entlasten würden. Ich weiß, es widerspräche der Lobbygesteuerten Ansicht der Europäischen Liberalen (ELDR) und ihrer doktrinierten Politik der Freiheit.

Die Globalisierung geht an unsere Substanz

Eines ist auf alle Fälle sicher, unsere Gesellschaft lässt sich nicht so ohne weiteres verändern. Viel zu sehr sind politische und individuelle Interessen miteinander verwoben, sind kommerzielle und soziale Ziele vermeintlich konträr zu einander. Dabei muss man es sich schwerlich vorstellen, wie Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Leiharbeit ein ökonomisches Ziel für Handel und Industrie darstellen kann. Wir müssen uns dabei immer klar machen, dass der globalisierte Handel in vieler Weise schwache soziale Strukturen fördern und festigen kann, um daraus entsprechenden Profit ziehen zu können. Mit der Globalisierung haben wir die volkswirtschaftliche Begrenzung einzelner Nationen aufgehoben, in dem Produktion und Konsum nicht mehr in einem geschlossenen Kreislauf stattfinden muss. Viel zu sehr sind die Wege von Mitteln und Gütern verzweigt, als dass sie noch von der Stabilität eines einzelnen Staates abhängig sind. Sicher, das gibt uns Sicherheiten, die wir in einer autonom wirtschaftenden Nation nicht erreichen könnten. Ein gutes Beispiel dafür sind Kuba, Nord-Korea und Venezuela, die nach außen hin politisch isoliert sind und die allein auf die Mildtätigkeit ihrer Nachbarn angewiesen sind. Trotzdem muss man im Hinblick auf Kuba bescheinigen, zu welchen hervorragenden Leistungen ein Land unter diesen politischen Bedingungen fähig ist. Aber ohne Mittel von außen, wäre auch Kuba heute nicht mehr existent. Aus eigener Kraft und aus eigenen begrenzten Rohstoffquellen heraus ist kein Staat mehr in der Lage, über eine längere Zeit zu existieren.
Gerade die Kritiker der Globalisierung bemängeln diesen Zustand permanenter Abhängigkeit von abstrakten Kräften und Strömungen, die einem Volk nach und nach die Identität raubt. Wir können selbst in einer vermeintlich gut funktionierenden Volkswirtschaft wie in Deutschland diesen Identitätsverlust feststellen. Aber auch solche Kritik ist verallgemeinerbar und gibt keine gezielte Auskunft darüber, wo es Ansatzpunkte für eine Verbesserung der individuellen Situation für die unteren Schichten der Gesellschaft gibt.
Eingangs sagte ich es schon: „“Eine Gesellschaft verbessern zu wollen, ist ein aussichtsloses Unterfangen“. Ist es das wirklich? Ja und nein. Ja, genau dann, wenn man diese Gesellschaft von außen versucht zu verändern und nach einem Idealbild zu modellieren, welches niemals der realen Situation gerecht werden kann. Ich kann keine Armut dadurch aufheben, in dem ich die unteren Schichten der Gesellschaft mit Geld überschwemme. Ich kann keine sozial schwachen Strukturen dadurch „“nach oben“ befördern, in dem ich ihnen Luxus und Reichtum garantiere. Einfach umkrempeln geht nicht. Dagegen kann es funktionieren, wenn aus den betreffenden Gesellschaftsschichten heraus, Prozesse der Veränderung angestoßen werden. Gerade zur Zeit können wir in Nordafrika miterleben, wie solche Prozesse aussehen können. Da erhebt sich ein Volk gegen seine Despoten. Da erhebt sich das Volk aber auch gegen das herrschende ökonomische System. Und so bilden sich bei solchen Unruhen Prozesse heraus, die sowohl das politische als auch das ökonomische System destabilisieren können und dies zweifelsohne auch so passiert. Aber welche Veränderungen können durch solche Unruhen überhaupt in positive Prozesse münden? Im Prinzip ist dies nur möglich, wenn dabei das Bewusstsein für demokratische Prozesse in der Bevölkerung herausgebildet werden. Hierzulande haben wir schon mit erheblichen Spannungsgefügen zwischen den politischen Kräften und dem Unverständnis der Bevölkerung für deren Entscheidungen zu tun. Wir sind natürlich noch weit davon entfernt, dass bei uns aus der Unzufriedenheit heraus Unruhen entstehen könnten, aber die Unzufriedenheit wächst und wächst. Was nicht bedeuten muss, dass das Fass niemals so voll werden könnte, dass es überläuft. Diesem Irrtum ist 1989 schon die Staatsführung der DDR erlegen und auch das Reich der UdSSR ging im Wandel der Demokratisierung durch Perestroika und Glasnost unter. Die Wandlung, die in der DDR, in Polen, in Tschechien, Ungarn und in den anderen Ostblockstaaten dann vollzogen wurde, hat sich einerseits auf demokratische Grundzüge gestützt, allerdings dabei auch die ökonomischen Wege für die Globalisierung geebnet.
Globalisierung ist nur dann möglich, wenn zeitgleich auch demokratische Prozesse teilweise außer Kraft gesetzt werden oder zumindest durch ökonomische Entscheidungen so überlagert werden, dass sie nicht gegen die ökonomischen Strömungen opponieren können. Globalisierung ist eine im höchsten Maße undemokratische Politik, weil sie sich ausschließlich auf die Erfüllung von ökonomischen Bedürfnissen konzentriert. Und je besser der Globalisierungsprozess funktioniert, um so mehr müssen die ökologischen Belange in der Natur hinten an stehen. Und der Mensch gehört wie auch alles andere in diese Natur hinein. Ökologische Prozesse sind auch soziale Prozesse und diese müssen den ökologischen Zielen und Interessen weichen. Natürlich muss man sich als Mensch mit gesundem Menschenverstand fragen, warum dann Globalisierung, wenn sie so feindlich wider unsere Ökologie handelt? Darauf wird es wohl keine Antwort geben, die man als wirklich plausibel bezeichnen kann. Denn wo es Ungerechtigkeiten wider die Ökologie gibt, kann man zeitgleich auch beobachten, wie menschenfeindlich und wie menschenverachtend sich die Kultur eines globalisierten Staates entwickelt. Neben dem Effekt, dass Währung in einem solchen globalisierten System immer abstrakter wird, kann man auch beobachten, wie die sehr Werte in einem globalisierten Wertesystem verschoben werden. Soziales Verhalten erscheint dann kontraproduktiv. Menschlichkeit und Menschenfreundlichkeit gerade zu als eine unnötige Verschwendung. Bei allen Bemühungen der Politik, die wahren Ziele der Globalisierung für die Bevölkerung zu verschleiern, fällt auf, dass Worte wie „“Sozialreform“ oder „“Reform des Gesundheitswesen“ ein absoluter Anachronismus zu der sonstigen Intention der Politiker ist, wenn sie dadurch die ökonomische Stabilität ihres Landes ausbauen und nach und nach sogar vermehren wollen. Wir hören allenthalben das Wort „“Wachstum“. Kontinuierliches, wenn nicht so gar grenzenloses Wachstum wird angestrebt, wobei jeder bei klarem Verstand sagen muss, dass es nicht mehr weiter gehen kann, wenn die Grenzen erreicht sind. Und die ökologischen Grenzen sind für Deutschland inzwischen schon lange erreicht und größtenteils auch überschritten. Die Sozialpolitik ist darauf abgestimmt worden, immer mehr wirtschaftliches Wachstum zu garantieren und Versprechungen abzugeben, die nie und nimmer eingehalten werden können. Und trotzdem bezeichnet unsere Regierungschefin Frau Dr. Merkel unser Wirtschaftssystem als eine „“soziale Marktwirtschaft“. Solche Worte klingen dann besonders wie Hohn und Spott, wenn man auf der anderen Seite ihre Reden zum wirtschaftlichen Aufschwung und zum globalen Wachstum hört. Deutschland hat als einziges Land in der Europäischen Union ein Defizit unter 3% geschafft und das natürlich auf Kosten sozialer Systeme. Denn eines müssen wir dabei berücksichtigen, der BIP zählt alles mit, außer das soziale Engagement der Bevölkerung. Und zudem ist der BIP ein abstrakter Wert, der aus verschiedenen virtuellen Gegenwerten errechnet wird. Das hat mit dem „“Reichtum“ eines Landes überhaupt nichts zu tun. Die USA haben z.B. einen riesigen BIP, der mit keinem anderen Land auf der Welt vergleichbar ist. Aber trotzdem ist der größte Teil der USA ein relativ armes Land. Das schlägt sich in der sozialen und der bildungspolitischen Versorgung des Landes nieder. So aber auch in Deutschland. Wenn ein sozialer Sektor nachhaltig besonders gelitten hat, dann ist es unser Bildungssystem. Inzwischen spekuliert man ganz gezielt mit der „“Bildungsferne“ und Kritiklosigkeit der Gesellschaft, um die Ziele der Globalisierung besser durchsetzen zu können.
Bei aller Kritik gegen die Globalisierung, müssen wir uns aber darüber im Klaren sein, dass sie nicht zu verhindern gewesen wäre. Dafür sind unsere Ansprüche an die Politik auf Frieden und Sicherheit viel zu groß. Autonom wären heute die Staaten nicht in der Lage, ihre Sicherheitsinteressen durchzusetzen, ohne dabei nicht auch militärische Konflikte in Kauf zu nehmen. Und diese Sicherheit ist eben auch notwendiger Weise eine Grundlage für die Globalisierung wirtschaftlicher Prozesse. Die pekuniäre Verlässlichkeit eines Staates ist genau so wichtig, wie sein Bestreben, so etwas wie „“Frieden“ zu garantieren.
Ob wir Frieden haben oder nicht, ist natürlich auch eine Ansichtssache. Gut, es gibt keine kriegerischen oder kriegsähnlichen Zustände. Aber ein friedliches Zusammenleben kann man sich dennoch anders vorstellen. Seit wir dieses „“Wirtschaftswunder“ hatten (also in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts), haben wir uns zu Meistern im Konkurrenzdenken entwickelt. Es wurde uns ja auch immer wieder in der Politik vorgebetet, dass Aufschwung und Wachstum, blühende Landschafte im Osten und alle solche Parolen die Wahrheit bedeuten würden. Und als man Mitte der 80er Jahre den elektronischen Börsenhandel einrichtete (IBIS-DAX), da brach man gleich noch eine weitere Lawine los: auch der kleine Mann durfte spekulieren und, wenn es schief ging, eben noch kleiner und ärmer werden. Den Profit hat auf alle Fälle immer die Bank gemacht, allein schon durch die Handelscourtagen, die ja im rasenden Tempo für Umsatz sorgten.
Geiz ist geil, das ist nicht nur ein Werbeslogan, vielmehr hat die Werbebranche genau den Apfel auf dem Kopf getroffen. Der Geiz, die Gier und der Neid waren für die Menschen in unserer Republik einfach viel zu berauschend. Und gerade diese Entwicklung, hin zum Berauscht-sein, koste es, was es wolle, die ist es, die uns heute in der Globalisierung so zu schaffen macht und uns sämtliche Grenzen und Horizonte vergessen macht. Und ohne Grenzen und Horizonte haben wir auch keine Perspektiven.

Quo vadis Allemania?

Quo vadis Allemania?

Wie geht es nun weiter, mit Deutschland, mit der Regierungspolitik, mit der scharz-gelben Koalition, mit der Griechenlandhilfe im Herbst (da werden ja nochmal >100Mio. Euro fällig) und vor allem mit unserem Rentensystem (wenn wir die >100Mio. Euro an die Griechen zahlen, ist unser Rentensystem pleite). Es sieht also überhaupt nicht gut aus, mit Deutschland – und die Ratingeinstufung AAA (früher waren wir mal AAA+) kann sehr schnell auf C oder BBB zurückgestuft werden. Wer meint, Amerika sei weit, der solle sich mal unsere Situation anschauen. Nicht nur Obama ist am schwitzen; wenn Bundesfinanzminister Schäuble zornig aus seinem Rollstuhl aufsteht und vom Kabinettstisch wegrennt, dann haben wir den Salat. Wir können nicht mehr ausgeben, als wir in der Kasse haben. Jede zusätzliche Neuverschuldung des bundesdeutschen Haushalts über die EZB oder von privaten Geldgebern (sprich unseren Großbanken in Deutschland oder im Ausland) schafft (wir sahen es neulich an Island, Irland und Griechenland) zusätzliche Probleme, wegen der immer schlechter werdenden Einstufung durch die Rating-Agenturen.

Wenn jemand sagt, die Rating-Agenturen sind alleine daran schuld, die müssen weg, dann muss ich dem widersprechen. Wir brauchen diese Rating-Agenturen, aber wir brauchen eine eigene, an die EZB gekoppelte Rating-Agentur. Jede andere Lösung ist quasi nur aus Bequemlichkeit all die Jahre geduldet worden und ist im Grunde nicht mit vernünftigen Argumenten zu erklären. Herr Jean-Claude Trichet weiß das und hat es auch schon öffentlich angemahnt, dass der europäische Ministerrat sich endlich zu einer diesbezüglichen Entscheidung hinreißen lassen muss. Und wenn uns nicht bald etwas einfällt, was hier weiterhilft, kann sein Sohn Jean-Nicholas Trichet dem Euro einen Trauermarsch komponieren. Denn eine weitere Pleite nach Griechenland wird dieses Währungssystem Euro nicht ertragen können.

Nach dem 1. Juli 2011 stehen uns zudem Wahlen ins Haus und im Moment wäre jede Wahl in den Bundesländern und auf Bundesebene illegal und verfassungswidrig, weil das Bundesverfassungsgericht die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu aufgerufen hatte, die „Sache mit den Überhangmandaten“ endlich neu zu ordnen. Ein Bundesrichter meinte dazu zynisch, dass vier Tage Verhandlung dazu reichen würden, das war im letzten Jahr, als das Bundesverfassungsgericht unser Wahlrecht angemahnt hatte.

Doch nichts ist geschehen. Viel Getöse in den Medien und die Bevölkerung kümmert es recht wenig („Wir verstehen davon ja so wie so nichts“, die landläufige Meinung), dass unsere Regierung wider alle Richtlinienkompetenz (die auch ein Handeln zwingend erforderlich macht), einfach den Karren vor die Wand fährt. Manchmal denke ich mir: „Schlimmer, als in jeder Bananenrepublik“, wo das Design einer goldenen Kloschüssel existenziell höherwertig ist, als das Wohl des Volkes und seines Rechtssystems.

Das bundesdeutsche Desaster als Diktatur zu bezeichnen, empfinden sicher die einen oder anderen Despoten im Ausland als Beleidigung ihrer Weltanschauung.

17. Juni 1953

Es ist heute 58 Jahre her, dass es in der damaligen DDR zu einem Volksaufstand kam, bei dem die Arbeiter der Bau- und Schwerindustrie sich gegen die Sparbeschlüsse der SED-Führung stellten und sich für eine gerechte Bezahlung einsetzten. Bodenreform und die immer desolatere Landwirtschaft, führten zu einer ernsten Ernährungskrise im Arbeiter- und Bauernstaat DDR. Schauen wir uns unsere heutige Situation im wiedervereinigten Deutschland an, dann sind wir, wenn wir nichts schön reden wollen, nicht viel weiter. Die Gehälter und Löhne der unteren und mittleren Lohngruppen sind im Keller. Erst Immobilienkrise, dann Bankenrettung, dann Ausstieg vom Ausstieg, dann wieder Euro-Krise, dann Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg und dann die Irland-, Potugal- und Griechenlandkrise. Immer konnten irgend eine Krise vorgeschoben werden, weswegen wir Kurzarbeit, Mehrarbeit, Entlassung und Nichtbeschäftigung vorschieben konnten, nur damit sich unsere Banken, egal ob nun verstaatlicht oder halbverstaatlicht oder nicht mehr verstaatlicht und immer schon so gierig wie eh und je zuvor, gerettet werden mussten. Oder unsere „armen“ Krankenkassen, die sich durch den Lobbyismus im „gesundheitspolitischen Gemeinwesen“ (diesen Begriff kann jeder für sich auslegen, wie er möchte) die Kosten so exorbitant in die Höhe geschraubt haben, dass sie nichts anderes hätten tun können, als eine nach der anderen den Löffel abzugeben. Aber unter dem Strich können wir gut und gerne zugeben: unsere ganze Politik ist so korrupt, dass Funktionäre, Vorstände und Direktoren der verschiedensten Unternehmungen und Verbände sich immer und immer wieder eine goldene Nase verdienen können. Ihnen fällt es nicht schwer, sich ins steuerbefreite Ausland abzusetzen. Täten sie es doch endlich! Wir hätten viele Sorgen weniger.

Früher war das alles eine Sache der politischen Propaganda (egal ob bei uns im Westen oder im Osten) heute ist das alles eine Sache der medialen Propaganda: Deutschland geht es ja so schlecht! Dabei ist alles anders.

Würde nämlich Wort und Sinn unserer Gesetze eingehalten, angefangen beim Grundgesetz und aufgehört bei den Verordnungen und Gesetzen, dann bräuchten wir diesen ganzen lobbypolitischen Schmus nicht und könnten damit haushalten, was wir tatsächlich haben: nämlich viele, viele arbeitswillige Arbeitnehmer, die gerne einen Arbeitsplatz hätten – und zwar einen nach den marktüblichen Tarifen angemessen bezahlten. Und nicht wie bei einem meiner Nachbarn: erst Kurzarbeitergeld vom Arbeitsamt – und jetzt 45-Stunden-Woche ohne Mehrbezahlung. Die Firma hat sich auf alle Fälle gesund gestoßen.

Aber vielleicht machen wir ja zum 60. Jahrestag mal wieder einen 17. Juni…