Archiv der Kategorie: Geschichte

Alles über Geschichte und geschichtliche Ereignisse

17. Juni 1953

Es ist heute 58 Jahre her, dass es in der damaligen DDR zu einem Volksaufstand kam, bei dem die Arbeiter der Bau- und Schwerindustrie sich gegen die Sparbeschlüsse der SED-Führung stellten und sich für eine gerechte Bezahlung einsetzten. Bodenreform und die immer desolatere Landwirtschaft, führten zu einer ernsten Ernährungskrise im Arbeiter- und Bauernstaat DDR. Schauen wir uns unsere heutige Situation im wiedervereinigten Deutschland an, dann sind wir, wenn wir nichts schön reden wollen, nicht viel weiter. Die Gehälter und Löhne der unteren und mittleren Lohngruppen sind im Keller. Erst Immobilienkrise, dann Bankenrettung, dann Ausstieg vom Ausstieg, dann wieder Euro-Krise, dann Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg und dann die Irland-, Potugal- und Griechenlandkrise. Immer konnten irgend eine Krise vorgeschoben werden, weswegen wir Kurzarbeit, Mehrarbeit, Entlassung und Nichtbeschäftigung vorschieben konnten, nur damit sich unsere Banken, egal ob nun verstaatlicht oder halbverstaatlicht oder nicht mehr verstaatlicht und immer schon so gierig wie eh und je zuvor, gerettet werden mussten. Oder unsere „armen“ Krankenkassen, die sich durch den Lobbyismus im „gesundheitspolitischen Gemeinwesen“ (diesen Begriff kann jeder für sich auslegen, wie er möchte) die Kosten so exorbitant in die Höhe geschraubt haben, dass sie nichts anderes hätten tun können, als eine nach der anderen den Löffel abzugeben. Aber unter dem Strich können wir gut und gerne zugeben: unsere ganze Politik ist so korrupt, dass Funktionäre, Vorstände und Direktoren der verschiedensten Unternehmungen und Verbände sich immer und immer wieder eine goldene Nase verdienen können. Ihnen fällt es nicht schwer, sich ins steuerbefreite Ausland abzusetzen. Täten sie es doch endlich! Wir hätten viele Sorgen weniger.

Früher war das alles eine Sache der politischen Propaganda (egal ob bei uns im Westen oder im Osten) heute ist das alles eine Sache der medialen Propaganda: Deutschland geht es ja so schlecht! Dabei ist alles anders.

Würde nämlich Wort und Sinn unserer Gesetze eingehalten, angefangen beim Grundgesetz und aufgehört bei den Verordnungen und Gesetzen, dann bräuchten wir diesen ganzen lobbypolitischen Schmus nicht und könnten damit haushalten, was wir tatsächlich haben: nämlich viele, viele arbeitswillige Arbeitnehmer, die gerne einen Arbeitsplatz hätten – und zwar einen nach den marktüblichen Tarifen angemessen bezahlten. Und nicht wie bei einem meiner Nachbarn: erst Kurzarbeitergeld vom Arbeitsamt – und jetzt 45-Stunden-Woche ohne Mehrbezahlung. Die Firma hat sich auf alle Fälle gesund gestoßen.

Aber vielleicht machen wir ja zum 60. Jahrestag mal wieder einen 17. Juni…

Das Muster der griechischen Krise

Es ist ein Klassiker, was uns in Athen da als Schaustück geboten wird. 2009 war Griechenland vornehmlich bei den europäischen Großbanken verschuldet und diese haben trickreich dafür gesorgt, dass Standard & Poor Griechenland nach und nach in seiner Kreditwürdigkeit herabgestuft hat. Inzwischen ist eine Maschinerie angelaufen, die über den europäischen Bankenrettungsfond und den IWF (darunter auch maßgeblich die Schweiz) dafür sorgen, Griechenland mit neuen Finanzmitteln zu versorgen, die nun allesamt aus dem europäischen Steuereinkommen (inklusive der Schweiz) beglichen werden. Nun verdienen die Banken nicht nur an den horrenden Zinsen an Griechenland, sondern zudem auch noch an den Geldern aus dem europäischen Bankenrettungsfond und der IWF – also hintenherum an den europäischen Steuerzahlern.

Die Banken haben mit ihrer Lobbypolitik im europäischen Parlament und der EU-Kommissionen für eine echte Lizenz zum Gelddrucken gesorgt. Denn die andere, vernünftige Alternative dazu, wäre gewesen: die griechischen Schulden einfach abzuschreiben und den Haushalt im EU-Währungsraum auf diese Weise zu konsolidieren. Die Banken hätten dann zwar weniger an Zinsen verdient (schließlich verdienen sie jetzt so gut wie noch nie an Griechenland, seit seine Kreditwürdigkeit am Boden liegt, denn 16% p.a. Zinsen für einen Staat, wo gewöhnlich 1,5% p.a. verlangt werden, das füllt die Kassen und beflügelt die Geldphantasien erheblich), dafür hätten wir aber den europäischen Bankenrettungsfond nicht benötigt. Den europäischen Steuerzahler wäre es mehr als Recht und billig gewesen!

Blumen auf der Magerwiese…

Kornblume
Kornblume

Schon vor fünfzig Jahren, waren diese Blumen für mich ein freudiges Rückzugsgebiet. Auf diese Weise habe ich damals „überleben“ können. Und heute, 50 Jahre später, kann ich mich daran freuen, dass die Natur so viel Bestand hat. Am gleichen Fleck, wie 50 Jahre zuvor.

Blumen auf der Magerwiese
Blumen auf der Magerwiese

Das Loch in der Glaubwürdigkeit

Sowohl die Bundesregierung hat ein Loch, als auch Block 3 im Kernkraftwertk Fukushima Daichii. Das eine heißt Brüderle und das andere „schleichende Kernschmelze“. Es ist der blanke Horror, wie alles so heruntergespielt wird. Ein „Super-Gäule“… Warum hat diese Welt ein so großes Problem mit der Aufrichtigkeit? Wenn ich so viel Bockmist verzapfe, dann ziehe ich die Konsequenzen und ziehe mich zurück. Aber bei unseren Politikern ist davon genau so wenig zu erkennen, wie bei den Politikern und Funktionären in Japan. Die Bevölkerung wird belogen und betrogen, dass sich die Balken biegen.

Hat mal jemand überlegt, welche Auswirkungen das auf unsere Zukunft hat? Denn schon nach dem 2. Weltkrieg hatten wir dieses Problem. Niemand wollte es gewesen sein, niemand war daran schuld, dass Hitler an die Macht kam. Niemand hatte etwas von dem Massenmorden gewusst. Und so ging es über Generationen weiter und weiter. Unsere Kinder haben schon seit dem Ende des 2. Weltkriegs ein Problem mit der Aufrichtigkeit, man kann auch von partieller Persönlichkeitsspaltung sprechen. Gerne wollte man die Vorteile der technischen Entwicklungen, auch die der Kernenergie, annehmen und auf der anderen Seite wollte aber niemand etwas davon gewusst haben, zu welcher dramatischen Auswirkung ein verantwortungsloser Umgang mit dieser Technologie führen kann. Auch der „Warnschuss“ von Tschernobyl war für die Menschen nicht Anlass genug, sich der untrüglichen Wahrheit zu stellen, dass Kernenergie für den Menschen heute, mit seinem wirklich rund um begrenzten Verantwortungsbewusstsein, nicht beherrschbar ist. Da muss noch viel geforscht werden. Aber nichts da, man machte einfach weiter und weiter, so als wäre Tschernoby nie passiert.

Jetzt sieht die Geschichte allerdings viel schlimmer aus. Wenn die japanische Regierung inzwischen zugibt, dass Block 3 ein Leck hat, bei dem Kernbrennstoff nach außen austreten kann, dann sprechen wir schon vom Super-Super-Gau. Denn GAU ist bekanntlich die Stufe 3 bei den Unfällen. Wir sind bei Stufe 5 offiziell und in der Realität schon weit darüber. Irgendwann müssen alle Arbeiten eingestellt werden und der gesamte Komplex Fukushima Daichii sich selbst überlassen werden. Dann werden alle sechs havarierten Blöcke ihren Brennstoff an die „Öffentlichkeit“ abgeben und ein Gebiet, das den größten Teil der Insel Honshu umfasst, wird für immer Sperrgebiet bleiben.

Noch schlimmer ist, dass davon ausgegangen werden muss, dass Japan den Block 3 von Fukushima Daichii dazu benutzt hat, Plutonium-239 (Waffenplutonium) zu „erbrüten“. Da man nicht davon ausgehen kann, dass Japan selbst an Kernwaffen interessiert ist, muss man davon ausgehen, dass der Betreiber und die japanische Regierung den Block 3 für den Export von Plutonium-239 benutzt hat. Wenn dieses Loch erst einmal an die Öffentlichkeit kommt, dann kann die gesamte japanische Regierung …. lassen wir das. Es wird niemals irgendwelche Konsequenzen haben.

Politisches Klimakterium?

Das, was Frau „Bundeskanzlerin Angela Kohl“ (nicht von mir, das sagte ein TV-Moderator vor einigen Tagen bei einer Meldung), unsere „Atom-Mutti“ heute als Regierungserklärung abgegeben hat, das war … ich muss mich bremsen: es war gehudelt, geschlurt, unzusammenhängend, ohne jegliche wirklich politische Aussage. Es war ganz einfach zusammen gefasst: katastrophal. Da kommt man auf Gedanken, sage ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser. Ganz schlimme Gedanken. Von „…“ bis „…“ Zumindest war ihr serotoninenerges System vollkommen aus dem Leim. Von einer regierenden Bundeskanzlerin (regiert sie überhaupt noch, oder reagiert sie nur noch?) sollte man jedenfalls mehr erwarten. Irgendwie ist Merkels politische Halbwertszeit weit fortgeschritten. Nix mehr bis 2012 zur Bundestagswahl! Jedenfalls fand ich gut, dass von der Oppositionsbank sehr klare Ansprache kam, dass ein großer Teil ihrer Entscheidungen am Parlament vorbei gelaufen sind und sie sich mit dem europäischen Stabilitätspakt hat von so vielen Seiten einwickeln lassen, dass sie selbst schlichtweg den Überblick verloren hat. Es gibt leider eben auch noch andere Problemzonen, Frau Dr. Merkel! Nicht nur die in Japan. Oder hat unsere Bundeskanzlerin Angst, dass ihr die fette Ablösesumme von Arewa nach Ablauf ihrer Restregierungslaufzeit zusammen gestrichen wird, wenn jetzt der Atommeilerhersteller so viel an Entschädigungen in Japan zu berappen hat?

20 Jahre Deutsche Einigkeit?

 

Nein, ich glaube, dass unser Land inzwischen einen Grad von Uneinigkeit erreicht hat, wie schon lange nicht mehr. Es gibt wieder eine politische und ideologische Grenze in unserem Land: die Grenze zwischen denen ‚da oben‚ und denen ‚da unten‚. Und die Mehrheit der Deutschen befindet sich ‚da unten‚. Das Ausland jubelt mit der politischen Führung in Berlin und Bremen über die Wiedervereinigung vor 20 Jahren, aber das deutsche Volk selbst fühlt sich größtenteils dazu missbraucht, politischen Versprechungen vertraut zu haben, die niemals in Erfüllung gehen sollten. Heute hat das Sparen bereits solche Auswirkungen erreicht, dass es nicht wenige Menschen gibt, die ernsthaft über einen Selbstmord nachdenken, weil sie nicht mehr weiter wissen; sich nicht vorstellen können, was aus ihnen wird, wenn sie beispielsweise keine Krankenversicherung mehr zahlen können.

Es war ein phänomenaler Schachzug von unserer Regierung, den Betrag für Hartz-IV nur um 5€ steigen zu lassen. Dadurch werden mehr Menschen von einer staatlichen Grundversorgung oder Unterstützung ausgegrenzt, als es bisher der Fall war. Denn viele verdienen gerade mal 10€ oder 20€ mehr, als der aktuelle Hartz-IV-Regelsatz und der künftige Hartz-IV-Regelsatz festlegt. Aber sie können ihre Miete nicht mehr zahlen, wissen nicht, wie sie mit ihrem Auto zur Arbeit kommen sollen oder verlieren ihre Krankenversicherung, von einer Altersvorsorge ganz zu schweigen. Was soll aus diesen Menschen werden? Wer ist deren Lobby? Wer kümmert sich um deren Rechte? Um das Recht auf ein menschenwürdiges Leben?

Politiker, wie unsere Parteivorstände von SPD, CDU/CSU oder FDP können sich nicht vorstellen, wie das ist, mit Hartz-IV leben zu müssen. Mit dem Existenzminimum. Sie können es sich nicht vorstellen, weil sie in einer Sphäre leben, die sich weit von dem abhebt, was das Volk ‚da unten‚ erdulden muss. Und es kennt ja keine Grenze! Unbegrenzte Zusatzbeiträge auf die Krankenversicherung werden dazu führen, dass ein verbrieftes Grundrecht ausgehebelt wird: nämlich gesetzlich Krankenversicherte nicht aus ihrer Krankenversicherung aussteuern zu können. Jetzt können Patienten durch unbegrenzte Zusatzbeiträge zu ihrer Krankenversicherung einfach in eine Lage gedrängt werden, in der sie nicht mehr in der Lage sind, ihre Beiträge zu zahlen und damit verlieren sie ihren gesetzlichen Krankenversicherungsschutz und werden auch von privaten Kassen nicht mehr aufgenommen. Oder man drängt sie in die privaten Krankenkassen und dort dürfen bestimmte Krankheiten ausgesteuert werden, sprich, die Kasse übernimmt keine Leistungen mehr. Aber diese Patienten dürfen nicht mehr zurück ins gesetzliche Krankenversicherungssystem.

Wir schaffen eine zunehmende Verarmung und Verelendung unseres Landes und die Unzufriedenheit des Volkes wächst. Beispiel Stuttgart-21. Da regt sich genauso Protest, wie bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten, die inzwischen schon bei 2040 angepeilt werden. Der Ausstieg aus dem Sozialstaat. Der Ausstieg aus der Sozialpolitik. Ausstieg aus der sozial-gerechten Umverteilung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Ausstieg aus der Politik, die auch vom Volk mitgetragen werden kann.

Wer sich vorstellen kann, warum in Deutschland viele Menschen wieder in Angst leben, der ist im Grunde prädestiniert dazu, auch die Fehler zu identifizieren, die tagtäglich gemacht werden. Was uns fehlt, sind neue Politiker, die aus dem Volk kommen. Menschen, die sich zutrauen, auch mit dem Hintergrund eines gewöhnlichen Arbeiters oder gar eines Erwerbslosen sich in die Öffentlichkeit zu trauen und einer Schicht der Bevölkerung die Gewissheit zu geben, dass es jemand gibt, der sie überhaupt wahrnimmt. Rentner, die sich schon heute ausmalen können, wie ihr Leben in einer Pflegeeinrichtung ohne den finanziellen Rückhalt verlaufen wird, zwischen Hartz-IV und Dekubitus. Mütter, die sich den steigenden Problemen gegenüber sehen, die Beruf, Erziehung und Haushalt als Dreifachbelastung täglich abfordert, weil selbst die minimalen Versprechungen eines Dr. hc. Helmut Kohl um Kindertagesstätten für jede Familie, heute noch Illusion sind, weil die Kommunen kein Geld dafür aufbringen können.

Eine Veränderung der herrschenden Politik wird nur dann möglich sein, wenn unser Volk sich daran erinnert, was vor 20 Jahren geschehen war: die Bewusstwerdung, dass wir das Volk sind. Wir alle. Wir Rentner, wir Arbeitslose, wir Hartz-IV-Empfänger, wir Kurzarbeiter, wir Leiharbeiter, wir Menschen, die Tag für Tag mit dem Existenzminimum auskommen müssen, die nicht auf eine lebenslange Pension von zig Tausenden Euro im Monat für wenige Monate auf einem Führungsposten in irgend einer Bank oder Ministerium, ohne jemals durch eine positive Leistung aufgefallen zu sein.

Der Eindruck im Volk, von einer ganzen Riege von Langzeit-Versagern regiert zu werden, kann nicht ganz falsch sein. An irgend etwas muss es ja gelegen haben, dass dieser Eindruck entstehen konnte.