Archiv der Kategorie: Gesundheit

Alles über Gesundheit und Gesundheitspolitik

Diktatur, Autokratie, alles egal?

„Ja sind die denn alle Nazi?“ Diese entsetzte Frage kam vor kurzem auf mich zu. Ich weiß es nicht. Was ich denke? Wir leben in einer Zeit, in dem uns das Gefühl für Demokratie offensichtlich abhanden gekommen ist. Das erinnert mich an ein von mir oft genutztes Zitat meines Großvaters, auf meine Frage, was denn Faschismus sei: „Bubele, Faschismus ist hauptsächlich eine Frage des Geldes!“ Es ist unbestreitbar, dass die uns möglicherweise in nächster Zukunft drohenden Faschisten rundherum nicht mit Geld sparen müssen. Noch viel wichtiger ist dabei zu beachten, was sie mit ihren Umtrieben (Politik möchte ich das nicht nennen) bezwecken: noch mehr Geld scheffeln. Natürlich ist es auch so, dass erst einmal die Ärmsten unter den Armen ausgepresst werden sollen, dann kommen nach und nach die Reicheren dran, auf jedenfalls fließt das Geld immer nach oben – ganz so, wie wir es im Dritten Reich kennen gelernt haben. Die Konzentrationslager und Arbeitslager für Zwangsarbeiter sind auch nur dazu errichtet worden, um sich am Hab und Gut der Verfolgten bereichern zu können. Profitiert haben davon bis heute vor allem die faschistischen Anhänger dieses Systems, sofern sie reich genug dazu waren, um innerhalb des Systems weit genug nach oben aufsteigen zu können.

Was in den U.S.A. derzeit der Welt vorgeführt wird, ist die Wiedereinführung eines solchen faschistischen Systems, linientreu nach den Vorlagen von George Orwell und Aldous Huxley. Und wir brauchen es nicht mehr zu befürchten, dass es so kommt. Nein, wir sind mittendrin.

The Empire is Condomized!

The Empire is Condomized
The Empire is Condomized

(c)10. Dezember 2011 by Veit Heise. Alle Rechte vorberhalten. 🙂

Die Würfel sind gefallen…

Vermutlich passt dieser Satz am aller besten. Es wurde mit der Europäischen Union gezockt und gepokert — und man hat verloren. PM David Cameron hat mit seiner „All in“-Taktik, ein EU-Referendum für seinen eigenen Machterhalt innerhalb der konservativen Partei zu missbrauchen, (nachdem er aus dem Verband der Europäischen Volks Partei ausgetreten war!) voll daneben gelegen. Sich auf Populisten für einen Machterhalt zu verlassen, davon hatte ihm ganz bestimmt jeder andere vernünftige konservative Politiker abgeraten.

Vor 4 1/2 Jahren habe ich dieses Bild da oben veröffentlicht. Da war für mich schon der Ausstieg der Briten aus dem Europäischen Verbund abzusehen. Und bis dato hatte sich ja an dieser Haltung „The Empire is condemned“ (und die Briten meinten damit nicht Ihr eigenes Königreich sondern eben die Europäische Gemeinschaft) ja nichts geändert. Ganz im Gegenteil, die Rosinenpickerei, die schon unter PM Margret Thatcher begonnen hatte („We want our money back!“) ging fröhlich weiter.

Die EU hat eine Mitschuld…

und zwar in zweifacher Hinsicht. Im Artikel 50 der EU-Statuten müsste drinstehen, dass erstens 2/3 der Bevölkerung eines austrittswilligen Landes zustimmen müssten. Und zweitens hat die EU es versäumt, klar genug darauf zu beharren, dass „Europäische Gemeinschaft“ nicht bedeuten kann, dass ein Mitgliedsland für sich selbst ausschließlich die Vorteile die es aus der EU ziehen kann nutzt oder zu nutzen beabsichtigt, sondern dass damit unweigerlich beim Eintritt in die EU auch alle gemeinschaftlichen Nachteile mitzutragen sind! Und das gilt keineswegs nur für die Briten, für die Dänen, für die Franzosen, für die Spanier, für die Griechen oder für die Ungarn, Slovaken, Tschechen und Österreicher, das gilt genauso auch für die Deutschen!

Wenn also neuerliche EU-Referenden durchgeführt werden sollen, dann muss sich das EU-Parlament und die EU-Ratsmitglieder (die Regierungschefs aller verbleibenden 27 EU-Staaten) darüber einigen, dass dies in Zukunft nur noch mit einer 2/3-Mehrheit + 1 Stimme erreicht werden kann, also mit der absoluten Mehrheit der Bevölkerung. Und dass die Phase der Austrittsverhandlungen in Zukunft nicht mit dem Einreichen des Antrags auf Austritt beginnt, sondern mit Bekanntgabe des Ergebnisses eines solchen Referendums. Notfalls mit einem ungeordneten Ausscheiden einer austrittswilligen Nation, wenn damit Schaden von den anderen EU-Staaten abgewendet werden kann.

EU-Mitgliedschaft durch die Hintertür… ?

Ich bin kein Freund von dem Gedanken, dass Schottland jetzt durch die Hintertür (mit der Ablösung vom United Kindom) wieder in die EU integrieren möchte. Ich kann da nur sagen, da hätte sich die Premierministerin von Schottland, Nicola Sturgeon, besser in ihrem gemeinsamen Britischen Parlament dafür einsetzen müssen, den EU-Skeptikern von UKIP und von den Torries klar zu machen, was das für das Britische Empire bedeutet: nämlich ein Bruderkrieg zwischen England, Nord-Irland und Schottland. Ich unterstütze hier Jean-Claude Juncker als EU-Kommissions-Präsident, wenn er sagt, es wird bei 27 EU-Mitgliedsländern bleiben! Punkt. Das hieße für Schottland und Nord-Irland, dass sie dann auch mit ihrer selbstgewählten Isolation leben müssen.

Vom Ende der Wahlfreiheit

Wenn am 22. September 2013 wieder gewählt wird, dann muss man sagen, dass wir durch diesen vollkommen lahmen und nichtssagenden Wahlkampf sämtlicher Wahlfreiheit beraubt wurden. Was ich mir immer schon für eine Bundestagswahl erhofft hatte, war ein thematischer Wahlkampf, bei dem die Parteien sich auch mit ihren politischen Zielen präsentieren. Doch das, was dieses Jahr geboten wird, kann noch nicht einmal mehr als Modeshow durchgehen, farblos, ziellos, aussichtslos. Denn, egal, wen man wählen würde, es würde sich nichts ändern. Oder doch?

Sicher ändert sich etwas: unsere politische Kultur wird immer unaufrichtiger, verlogener und nichtssagender, als sie ohnehin schon in den letzten vier Jahren war. Wenn Politik gemacht wird, dann von den Banken, Versicherungen und den Interessenverbänden der Automobil- und Pharma-Industrie. Und da wundern sich die Politiker über Politikverdrossenheit der Jugendlichen? Nein, nicht wirklich. Anders wird ein Schuh daraus: je mehr junge Erstwähler von den Parteien mit ihren Phrasen und Floskeln verprellt werden, um so mehr wird sich eine neue Gegenkultur entwickeln, die sich, ähnlich der 60er Jahre im vergangenen Jahrhundert, gegen das Establishment stellt. Auch wenn für einen Großteil unserer jungen Menschen die Zukunft und die Aussicht auf soziale Sicherheiten trostlos aussieht, so werden diese jungen Menschen es uns mit Freuden eines Tages heimzahlen und auf unser verlogenes Gerede von der Demokratie pfeifen. Denn, wer über Jahrzehnte in einem latenten Faschismus von Bankenkorruption, Sozialbetrug und Wählertäuschung aufgewachsen ist, wird uns nicht gerade mit demokratischer Weisheit begegnen. Dann müssen wir uns auch damit auseinandersetzen, dass wir auch wieder mit einer offen faschistisch geführten Diktatur leben müssen. Aber das haben sich die sogenannten demokratischen Parteien selbst zuzuschreiben. So gesehen sind wir jetzt am Ende der Wahlfreiheit.

Aber ob uns die Ernte dessen, was wir über viele Jahre gesät haben, schmecken wird, das steht auf einem anderen Blatt.

Neues von den Augenwischern: Betreuungsgeld

Wenn man das Wort „Augenwischerei“ hört, dann möchte man meinen, dass man hinterher viel klarar sieht. Aber das Gegenteil ist der Fall. Geht es nach Frau Schröder, unserer Familien- und Sozialministerin, haben wir ja genügend KITA-Plätze und außerdem können die Eltern sich ja auch das Betreuungsgeld auszahlen lassen. Besonders für Hartz-IV-Empfänger ist das befreiend, denn die bekommen es gleich wieder abgenommen, damit sie nicht mehr als Hartz-IV bekommen. Mit so viel Geld wären die Väter und Mütter auch überlastet, denn sie haben ja neben der staatlich diktierten Armut auch noch die Kinder am Hals, die sie nicht in die KITAs bringen können, die Frau Schröder ihnen angeblich hingestellt hat.

Droht ein Protest? Stellen wütendende Eltern mit ihren Kinderwagen das Frankfurter Kreuz zu? Ziehen morgens die arbeitssuchenden Eltern mit ihren Kindern zum Jobcenter und setzen den entsetzten Mitarbeitern ihre Gören auf den Tisch und gehen zur Arbeit, die sie dann hätten? Nein. Offensichtlich wartet man auf eine neue Augenwischerei, damit man klarer sieht.

Wenn Hilflosigkeit zur Wut wird und Wut zur Eskalation führt.

Gestern, 31. Oktober 2012, war ich wieder im #refugeecamp #frankfurt und war abends mit auf einer Informationsveranstaltung vom Stand der Flüchtlinge und Asylsuchende aus dem Iran in der ASTA, Festsaal, Bockenheimer Warte. Es war für mich eine sehr eindringliche Erkenntnis, dass die Lage in Berlin am Brandenburger Tor/Pariser Platz sich auch dramatisch zuspitzt. Viele der Flüchtlinge sind bereit, sich zu Tode zu hungern, wenn sich keine spürbare Veränderung der deutschen Asylpolitik ergeben sollte. Das setzt die Nation Deutschland als solche unter einen ungeheuren Druck, der, wie weiß ich nicht, sich irgend welche Bahnen brechen wird. Ich befürchte, dass ein Todesfall in Berlin auch zu ganz erheblich aggressiveren Protesten führen könnte, was sich im Grunde die involvierten Politiker einmal selbst deutlich vor Augen führen müssten. Sicher, es kann von denen als Erpressung angesehen werden, die sich nicht weiter mit dem Thema Asylpolitk beschäftigen wollen. Dazu dürfte das Gros der Parlamentarier in Deutschland gehören. Andere sehen ein Drama, sind größtenteils hilflos, weil auch die Kommunikation mit den hungernden Flüchtlingen immer mehr abzureißen droht, wenn man weiter auf eine Veränderung wartet – und die Politiker ihren Hintern nicht hochbekommen, sich noch einmal eindringlich mit diesem Thema zu beschäftigen.

Dann gibt es aber noch eine Schwierigkeit, mit denen die Flüchtlinge besonders zu kämpfen haben: den Durchblick, wo Behörden zuständig sind, die sich auf ihre meist eigenen Verwaltungsvorschriften berufen, wo Verbände zuständig sind, die ihre eigene Sprachregelung haben und man erst einmal deren Sprache sprechen muss. Und dann sind da noch die Politiker, von denen jeder eine eigene Vorstellung davon hat, was die Partei zu machen hat, was der Bezirksverband tun soll, und was sie in letzter Konsequenz bereit sind, selbst zu tun. Es ist also mehr eine Mauer der Verwirrung, mit der man da zu kämpfen hat, als mit einer Politik, wo Hand in Hand gearbeitet wird.

Die Flüchtlinge brauchen vor allem Juristen an ihrer Seite, die pro bono, für sie einen Weg durch diesen Dickicht suchen helfen. Denn der einzelne Flüchtling ist allein schon durch die Sprachbarriere einem besonderem Handycap ausgesetzt. Auf den Ämtern verweigert man ihnen Dolmetscher, verweigert man ihnen die Möglichkeit, an Sprachkursen teilzunehmen, um selbst sich um die Abschaffung der Sprachbarriere kümmern zu können. Und das alleine schon, sagt viel über die Situation aus, die nun zu der Eskalation in Berlin geführt hat.

Ich kann es auch nicht verstehen, wenn Zeitungen, wenn sie schon darüber berichten, behaupten, die Flüchtlinge würden ohne Not hungern. Nein, ohne Not sind sie ganz bestimmt nicht. Denn sonst hätten sie überhaupt nicht dieses Drama Flucht auf sich genommen. Und inzwischen kommt ihnen das Land, wo sie letztendlich gestrandet und in Unfreiheit gezwungen werden, als die perfekte, bürokratische Hölle vor.

Unvernunft als politisches Kalkül

Wenn die Regierungen sich um die Klimaerwärmung streiten, dann erinnert mich das an den Streit zwischen Kindern im Sandkasten. Man könnte nicht sagen, es würde nicht ernsthaft und mit Überzeugung gestritten. Das ganz bestimmt nicht, aber der Anlass ist lächerlich. Ich weiß, erst einmal kommen die Interessen der politischen Lobby. Dann die parteipolitischen Sachzwänge einer vollkommen weltfremden Ideologie. Und dann der eigene, drohende Gesichts- und Machtverlust. Erst dann ist da vielleicht ein wenig Platz für vernünftige Gedanken. Aber eben nur ein kleines, klitzekleines Bisschen. Mehr ist bei den Politikern nicht drin. Und mit so etwas wollen wir die Welt retten?
Ich weiß, dass uns nicht mehr viel Zeit in Deutschland bleiben wird, bis wir ganz genau wissen, was es dann bedeutet, mit 80 Millionen Menschen auf engem Raum zu leben, weil große Teile unserer Küstengebiete abgesoffen sind. Große Teile unserer Infrastruktur und unseres Handels sind dann zusammengebrochen, weil der Außenhandel, auf den unsere Wirtschaft ausgelegt ist, wegfällt. Die Menschen werden ihre Arbeitsplätze verlieren, die Versorgung in Deutschland wird nach und nach heruntergefahren, Löhne bleiben aus, Steuern bleiben aus, Armut wird sich breit machen, genau so wie Seuchen und Krankheiten, weil unser Grundwasser immer mehr verseucht wird. Denn wo soll dann der Strom her kommen, mit dem unsere Klärwerke betrieben werden sollen? Wo soll der Strom und das Heizmaterial herkommen, dass uns in den viel kälteren Wintermonaten wärmen soll? Wo soll das Essen gegen den Hunger und das Trinkwasser gegen den Durst herkommen?
Wer meint, ich übertreibe, warte einfach noch 20 Jahre und er wird sehen, dass es noch viel schlimmer gekommen ist!

Thema Bio-Sprit . Teil 2

Das Verfängliche an der Idee mit dem Biosprit ist der Trugschluss mit der CO2-Neutralität. Biosprit ist genau so ein aus Biomasse entstandener Treibstoff, wie das fossile Erdöl auch. Und um den Biosprit herstellen zu können, ist ebenfalls jede Menge an Energie erforderlich. Denn was über Jahrmillionen durch hohen Druck und Sonnenenergie entstanden war, das lässt sich nicht binnen kurzer Zeit ohne erheblichen Energieverbrauch erzeugen. Die Augenwischerei beginnt da, wo die Politik den Entschluss fasste, der Bevölkerung weiß zu machen, dass man mit Biosprit Geld sparen und gleichzeitig Gutes für die Umwelt tun könne.
Natürlich ist dem nicht so. Biosprit ist Energie- und Kosten-intensiv. Seit vielen Jahren weiß man, dass erstens die Gasturbinen sauberer und sparsamer sind und zweitens, dass die ersten serienmäßigen PKW mit Elektroantrieb fuhren. Es waren rein kommerzielle und politische Entscheidungen, auf Benzin und Diesel zu setzen. Eine technische Notwendigkeit dazu hat niemals bestanden.
Genauso wenig besteht eine Notwendigkeit zum Biosprit! Es gibt durchaus tragfähige Konzepte mit Elektroantrieb, die nicht auf die unsinnig teure Batterien angewiesen sind. Das Zauberwort dazu heißt „Supercap“ und stellt eine kapazitive Speichermöglichkeit (Elektro-Kondensator)  für elektrische Energie dar, die auch vom infrastrukturellem Standpunkt gut zu bewältigen ist. Mit Ladezonen oder einer induktiven Einrichtung in der Fahrbahn lässt sich der Supercap ständig nachladen; dies sogar während der Fahrt. Die Stadt Luzern hat ihre Stadtbus- Flotte mit einem Elektroantrieb ausgestattet,der von Supercaps gespeist wird. Und diese Busse sind schon seit Jahren unterwegs.