Monthly Archives: Februar 2012

Medienpräsenz

Heute mal wieder eine neue Sendung von “Steinchens Podcast“. Das Audio-File gibt es hier zum herunterladen. Link auf den Podhost.de – Eintrag mit RSS-Feeder  

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Dumm gelaufen für Frau Merkel

Mehr Schaden für sich selbst, hätte unsere Bundeskanzlerin nicht anrichten können, in dem sie nicht nur zu lange am falschen Mann festgehalten hat. Sie hat ihn ja nicht zuletzt auch erst in seine Position gedrängt. Und so kommt es nun … Continue reading

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Anti-Maßnahme auf meiner Homepage…

Meine Homepage sieht jetzt so aus. Wenn in Deutschland ACTA freigeschaltet wird und rechtswirksam, werde ich alle meine Internetpublikationen einstellen. Aus Solidarität zu den UN-Menschenrechtskonventionen!

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Eine Frage, die Frau Dr. Merkel sich unbedingt stellen sollte:

Wieviel ist unsere parlamentarische Demokratie noch wert? Solange kein Abgeordneter des Deutschen Bundestages den Antrag auf Absetzung unseres amtierenden Bundespräsidenten stellt, solange ist sie nicht mehr viel wert, weil eine unübersehbare Verfassungsunsicherheit besteht. Denn wenn unser Bundespräsident nicht so schnell … Continue reading

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Gestern auf der ACTA Demo

Übrigens: Wir waren zu viele, um auf der Hauptwache unsere Zwischenkundgebung abzuhalten. LOL… Außerdem wollte man wohl die Medienindustrie, die an der Hauptwache angesiedelt ist, nicht verärgern *gggg* Klapper kalt, aber jederzeit wieder!

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EILMELDUNG: Die Bundesregierung hat wegen erheblicher rechtlicher Bedenken des Bundesjustizministeriums die Unterzeichnung von ACTA vorerst verweigert. (Siehe auch Meldung von dradio Wissen)

Posted on by Steinchen | Leave a comment

Widerstand zwecklos?

Wie ist das eigentlich gesetzlich geregelt? Heute hat der Bundesrat das Kreislaufwirtschaftsgesetz gebilligt und damit muss es vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Wie kann ein Bundespräsident unterschreiben, der von der Mehrheit der Bevölkerung wegen fehlendem Vertrauen abgelehnt wird und gegen den … Continue reading

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Geliehene Sicherheit – Lücke beim Leiharbeiterentsendegesetz

Wie die kleine Anfrage der Grünen in Bezug auf die Arbeitsmarktpolitik ergab, sind nahezu die Hälfte aller Jobs inzwischen befristet und jeder zwölfte Leiharbeiter bezieht Aufstockung nach Hartz-IV. Was inzwischen nötig ist, ist die Änderung bzw. Anpassung des Leiharbeiterentsendegesetzes, dahingehend, … Continue reading

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Gegen die Internet-Diktatur!

Ein Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht stellt, ist eine Diktatur! Daran gibt es nichts zu deuten und zu rütteln. Und auch die Bundesrepublik Deutschland gehört zu diesen Diktaturen, die überall auf der Welt wieder Hochkonjunktur haben und … Continue reading

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