Nachtrag zu „Plädoyer für die Abschaffung von Parteien“

Zu meinem Blog-Eintrag (Plädoyer für die Abschaffung von Parteien) habe ich natürlich in ein Wespennest gestochen. Es kamen Argumente, wie :

  • das würde Vetternwirtschaft begünstigen
  • Filz von persönlichen Interessen
  • Klüngel
  • Intransparenz
  • Erpressung und Erpressbarkeit
  • wahlmüdes Volk

Das alles ist faktisch richtig und dem kann nicht widersprochen werden, jedoch muss dabei bedacht werden, dass es in unserem jetzigen System der Parteienpolitik das alles auch schon gibt und, was mir besonders aufstößt, dass die Parteien vor der Wahl sonst was für Absichtserklärungen abgeben und was sie alles ändern wollen, kommen sie an die Macht, was nach der Wahl keine 14 Tage lang mehr Bestand hat und der Wähler sich nicht ohne Grund an der Nase herumgeführt und betrogen fühlt.

Wollen wir die Parteien nicht abschaffen, wollen wir dieses System beibehalten, dann müssen in diesem System spürbare Änderungen vollzogen werden:

  • die Abgeordneten müssen für den Wähler erreichbar sein! (Kaum einer der Bundestags- oder Landtagsabgeordneten ist persönlich ansprechbar. Ich habe mehrfach versucht mit meinem SPD-Bundestagsabgeordneten in meinem Wahlkreis in Kontakt zu treten und kann nur feststellen, dass es sich wohl oder übel um eine virtuelle Person handeln muss, denn weder per Telefon, Fax, Email oder sonst wie ist an diesen Menschen heranzukommen. Ein Zustand, der für mich inakzeptabel ist!)
  • Vor der Wahl muss sich eine Partei auf die Erfüllung ihres für die Legislaturperiode gültigen Programms festlegen lassen. Es kann nicht sein, dass plötzlich kurz nach der Wahl alles Makulatur ist und von völlig neuen Fakten ausgegangen wird.
  • Die Entscheidungen der Abgeordneten müssen unabhängig vom Parteienproporz sein! Ein Abgeordneter ist einzig und allein der Erfüllung seines Parteiprogramms und seinem Gewissen verantwortlich und dass Abgeordnete damit bedroht werden, aus der Partei ausgeschlossen zu werden, wählen sie nicht so, wie von der Partei gefordert, das ist eine Tatsache, die schon öfters geschehen ist und die nach geltendem Recht nicht erlaubt und akzeptabel ist.

Wenn wir uns diese Grundsätze in einem System mit Parteien zu Eigen machen, dann würde auch die Arbeit in einer Partei wieder Sinn machen. Aber so, wie es jetzt ist, ist es für mich nichts anderes, als eine andere Form der Willkürherrschaft.

Chinesische Zwangsarbeiter müssen „World-of-Warcraft“ spielen…

Ich möchte an dieser Stelle auf einen Artikel der TAZ verweisen (http://www.taz.de/1/netz/netzoekonomie/artikel/1/virtuelle-zwangsarbeit/), der mir sehr zu Denken gibt. Sind wir in unserer virtuellen Welt schon soweit, dass wir via Ebay virtuelle Währung kaufen können, die unter Folter von chinesischen Zwangsarbeitern erwirtschaftet wurden. Bitte den Zeitungsartikel dazu lesen…. Danke.

Plädoyer für die Abschaffung von Parteien-Politik

Mir kommen immer wieder Ideen, wie die Demokratie in Deutschland wiederbelebt werden könnte. Denn, dass sie am Boden liegt, das ergibt sich schon aus der weiter und weiter sinkenden Wahlbeteiligung. „Die Parteien abschaffen“, war so eine Idee, mit der ich mich schon seit einigen Tagen beschäftige. So absurd ist das gar nicht, denn dadurch würden ganz erhebliche Vorteile entstehen: wer ein politisches Amt als Abgeordneter oder Delegierter übernimmt, muss von seinen Wählern durch freie, geheime Wahl, wie es unser Grundgesetz vorschreibt, ein Mandat dazu erhalten haben. Zudem müssten sich die Abgeordneten dann auch viel mehr um den Wählerkreis kümmern, der sie gewählt hat. Das gilt dann genauso für die Bürgerversammlungen und Gemeindeparlamente in den Gemeinden und Städten, wie es auch für die Kreisparlamente, den Landtag und den Bundestag gilt. Wer dort ein politisches Amt übernehmen möchte, muss vom Volk dazu gewählt sein.

Wo liegt nun der Unterschied? Ganz einfach, solange es Parteien gibt, reicht es aus, ein Parteibuch zu haben, um ein politisches Amt übernehmen zu können. Weder der Bundespräsident, der Bundeskanzler, die Ministerpräsidenten, Minister und Staatssekretäre müssen ein Abgeordnetenmandat haben, um in diese Ämter gewählt zu werden. Sprich, sie haben kein Mandat vom Volk, weil sie von der Partei für dieses Amt vorgeschlagen wurden. Eine Abschaffung der Parteien, würde dieses „Vorteilsprinzip“ ein für alle mal beseitigen.

Und ist es praktisch überhaupt machbar, die Parteien abzuschaffen? Ich denke ja. Wer zur Wahl geht und seine Stimme abgibt, der übt schon ein politisches Amt aus. Ja, auch der Wähler hat ein politisches Amt, das wird immer wieder vergessen und geflissentlich übersehen. Wir sind kein Wahlvieh! Wir haben ein Recht zu erfüllen, was uns vom Grundgesetz gegeben ist. Wir haben aber auch eine Verpflichtung. Und wenn wir die Abgeordneten direkt wählen dürfen, sie nicht mehr über Parteilisten in die politischen Ämter rutschen können, dann macht unsere politische Entscheidung als Wähler auch wieder einen Sinn.

Der Abgeordnete muss sich wieder darum kümmern, die Interessen seiner Wähler so gut wie nur möglich zu erfüllen. Jede Entscheidung, die er in der Ausübung eines politischen Amtes trifft, muss er dann auch gegenüber seinem Wählerkreis rechtfertigen können. Zudem kann nur noch jemand regieren, der auch vom Volk gewählt wurde, auch wenn die Vertreter in den Parlamenten Abgeordnete in die nächst höhere Instanz wählen.

Sicher, wir müssten viel mehr wählen. Wir müssten die Abgeordneten von den Bürgerversammlungen und Gemeindeparlamente wählen. Wir müssten auch die Kreistagsabgeordneten wählen. Dann kommen die Landtags und Bundestagswahlen. für all diese Parlamente, müssten wir unsere Kandidaten direkt bestimmen. Das ist eine sehr, sehr große Verantwortung für einen Wähler, und es ist die Frage, wie lange es dauert, bis man durch politische Bildung die Wählerschaft darauf vorbereitet hat, dass es ihnen bewusst ist, wie wichtig ihr politisches Amt als Wähler ist.

Es käme auf einen Versuch an, dieses Gedanken weiter zu verfolgen und dabei für sich selbst zu überprüfen, in wie weit ein solches Konzept mit unserem Grundgesetz konform geht. Weil, wenn es so weiter geht, dann brauchen wir nur noch eine Einheitspartei. Das, was uns dort in Berlin derzeit geboten wird, ist noch nicht mal qualitativ als „Sommertheater“ akzeptabel.

Kommentare erwünscht!

Eine Nachttour nach Nordbaden

Heute Morgen habe ich eine Nachttour nach Nordbaden gemacht. Zuerst ein Stop in der ersten größeren Stadt hinter der hessisch/badische Grenze: in Mannheim.

Dort im Stadtzentrum gibt es einen riesigen Kreisverkehr, der mit einem Wasserspiel geschmückt ist. Besonders in der Nacht kommt diese Stelle gut zur Geltung.

Mannheimer Nachtleben an den Wasserspielen
Mannheimer Nachtleben an den Wasserspielen

Die nächste Station war dann in Karlsruhe am Marktplatz mit der berühmten Pyramide:

Karlsruhe Marktplatz mit Pyramide
Karlsruhe Marktplatz mit Pyramide

Und in der frühen Morgendämmerung dann ein Blick auf das Karlsruher Schloss. Leider konnte man nicht weiter auf den Schlossplatz, weil es wegen Baustelle abgesperrt ist. Naja, das eine Gitter ließ sich etwas verschieben, so hatte ich noch eine Lücke zum fotografieren.

Karlsruher Schloss vom BNN-Gebäude aus
Karlsruher Schloss vom BNN-Gebäude aus

Und dann gings nach Durlach auf den Turmberg. Ich musste den Weg erst mal wieder suchen, denn inzwischen hat man in  Durlach auch jede Menge Einbahnstraßen eingeführt…

Festungsturm auf dem Turmberg in Karlsruhe-Durlach
Festungsturm auf dem Turmberg in Karlsruhe-Durlach

Und ein Blick auf Durlach von ganz oben…

Blick von oben auf Durlach
Blick von oben auf Durlach

Die Reise nach Bremen…

Erst mal muss ich Dank sagen, an meine Freunde Iris und Willi aus Wunstorf. Dann muss ich mich bedanken bei meiner lieben Freundin Uschi aus Bremen-Gröpeling für Kost und Logis und einen wunderschönen Nachmittag in der Stadt.

Meine erste große Tour mit meinem neuen Roller: 1280km in drei Tagen. Von Maintal nach Wunstorf am Mittwoch. Von Wunstorf nach Bremen am Donnerstag und von Bremen nach Maintal am Freitag. Und viele Orte, die ich besucht habe.

Steinhuder Meer in Mardorf
Steinhuder Meer in Mardorf
Das war am Donnerstag Morgen auf der Fahrt nach Bremen… ich musste einfach mal wieder nach Mardorf und mir das anschauen.
Die Wümme in Blockland :-) (nahe Worpswede)
Die Wümme in Blockland 🙂 (nahe Worpswede)
Von meiner Freundin Uschi habe ich einen Fotoband über das „Blockland“ geschenkt bekommen. Nichts geht über „selbst erlebt“! 🙂 Also bin ich an die Wümme gefahren und quer durchs Blockland.
Hövelhof Gedenkstätte im Ortskern
Hövelhof Gedenkstätte im Ortskern
Blick auf die Streit am Edersee
Blick auf die Streit am Edersee
Ich habe noch mehr Bilder gemacht und am Ende des Jahres gibt es wieder eine ganze DVD mit gesammelten Bildern vom 2011. Kann dann bei mir per Email zum Selbstkostenpreis bestellt werden.

Für ein generelles Tempolimit

Als ich gestern auf der A7 nach Norden fuhr, musste ich wiederholt feststellen, dass LKWs größtenteils mit 100km/h und mehr unterwegs sind. Besonders die zugstarken Sattelschleppermaschinen sind wohl zu großen Teilen überhaupt nicht gedrosselt. Gewichte von bis zu 40 Tonnen von 100 km/h auf Null zu bremsen, erfordert einiges an Bremsweg und da die Bremskurve ja bekanntlich exponentiell ist, kann man sich vorstellen, welchen Unterschied Bremswege von 100, 90 oder 80 km/h ausmachen. Und im Notfall zählt jeder Meter. Im übrigen wäre es ein leichtes, auf die elektronisch geregelten Geschwindigkeitsbegrenzer über die Mautstationen Einfluss zu nehmen. So könnten LKWs auch auf ausgebauten Bundesstraßen und Autobahnen einheitlich heruntergeregelt werden. Dies würde nicht nur Wettbewerbsgleichheit für die Spediteuere bedeuten, dies würde auch einen Beitrag zur allgemeinen Sicherheit bieten.

Trotzdem ist zu hohe Geschwindigkeit nicht das Hauptproblem. Viel trägt auch zum Unfallrisiko bei, dass LKW-Fahrer zum Teil übermüdet auf die Piste gehen. Hier kommt für die LKW-Fahrer noch erschwerend hinzu, dass nach und nach viele Parkplätze an den Autobahnen geschlossen wurden oder werden. Dadurch fehlt erhebliche Stellfläche für die zwingend erforderlichen Ruhezeiten. Offenbar spekuliert hier der Gesetzgeber darauf, dass er erhöhte Busgelder für übermüdete LKW-Fahrer kassieren kann, die ihre Lenkzeitpausen nicht einhalten (können). Dies kann nicht Sinn der Sache sein. Aber auf für die übrigen Verkehrsteilnehmer auf den Langstrecken fallen diese Parkplätze weg und verhindern so das einhalten von Pausen.

Für mich gilt aus Erfahrung: alle 200km eine Stunde Pause mit ausreichend körperlicher Bewegung. So hält man sich fit für die Fahrt. 🙂

Steinchen an der Loreley

Ja, da bin ich wieder. Steinchen unterwegs. Heute gings in den Westerwald nach Nauroth. Wollte mir eine Firma anschauen, die angeblich vertikale Windturbinen herstellt. Fehlanzeige. Es handelt sich wohl um einen gewöhnlichen Kistenschieber. An der angegebenen Adresse fand ich nur ein gewöhnliches Wohnhaus, welches nicht darauf schließen ließ, dass dort irgendwelche Windkraftanlagen gebaut werden können. Also Fehlanzeige und so machte ich mich auf die Suche nach einem geeigneten Rastplatz. Ich bin dann über Neuwied noch bis an die Loreley gefahren und übernachte heute hier im Hotel Loreleyblick. Herrliche Zimmer, moderater Preis, Dusche, WC, Sat-TV, schön ruhig, Lärmschutz optimal, die Bahn fährt gleich am Haus vorbei, stört aber nicht. Für 58 Euro ein angemessener Preis. Lobenswert sind die Matratzen!!! Selten solche Qualität in Hotels vorgefunden. Morgen gehts weiter über Mainz nach Hause. Heute war es einfach schon zu viel Kilometer, als dass ich mich noch länger hätte konzentrieren können.

Burg Lahnstein
Burg Lahnstein
Oberlahnstein
Oberlahnstein
Wasserturm Bahnhof Niederlahnstein
Wasserturm Bahnhof NiederlahnsteinCampingplatz an der Loreley

 

Loreley Felsen
Loreley Felsen